SPD stellt weiterhin keinen Beigeordneten
Thalfang · Die SPD bleibt im Verbandsgemeinderat Thalfang weiter ohne Beigeordneten, obwohl sie bei der Kommunalwahl 2009 die meisten Stimmen bekommen hat. Ihr Kandidat Detlef Jochem konnte sich nicht gegen Vera Höfner von der CDU durchsetzen.
Thalfang. Die SPD kann die Mitglieder des Verbandsgemeinde (VG)-Rats bei der Wahl zum ersten Beigeordneten nicht hinter sich bringen. Obwohl Bettina Brück appellierte, der Tradition Rechnung zu tragen, dass die stärkste Partei den ersten Beigeordneten stelle. "Das war bis 2009 immer so."
Doch auch bei der zweiten Wahl des ersten Bürgermeister-Vertreters in dieser Legislaturperiode konnte Brück sich mit dieser Bitte nicht durchsetzen. Erneut ging der Posten an die CDU, diesmal an Vera Höfner. Der Kandidat der SPD, Fraktionsvorsitzender Detlef Jochem, musste sich nach geheimer Wahl mit zehn zu 13 Stimmen geschlagen geben. Damit geht die SPD weiter leer aus. Höfner ersetzt Christdemokrat Christoph Knippel, der das Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte. Er war bereits seit etwa 18 Monaten krankgeschrieben.
"So ist die Demokratie." Das ist Detlef Jochems relativ entspannte Reaktion auf die erneute Niederlage seiner Fraktion. "Was soll ich mich damit rumgrämen." Die SPD hätte es zwar begrüßt, den ersten Beigeordneten zu stellen, aber die Mehrheitsverhältnisse hätten es nicht ergeben, sagt der Sozialdemokrat. Auch wenn es laut Jochem schon Zeiten gab, in denen es ein ungeschriebenes Gesetz war, dass die stärkste Fraktion auch den ersten offiziellen Vertreter des Bürgermeisters stellt.
Pattsituation im Rat
Das sieht die CDU etwas anders: "Wir sind gleich stark, haben die gleiche Anzahl an Sitzen im VG-Rat", sagt Fraktionsvorsitzender Winfried Welter. Es sei eine Pattsituation, und die werde in einem demokratischen Prozess entschieden. Dafür habe die CDU im Vorfeld Gespräche mit den anderen Ratsmitgliedern geführt und sich eine Mehrheit gesucht.
Richard Pestemer von der FWG (zwei Sitze) hatte bereits vor der Sitzung angekündigt, die CDU zu unterstützen. Die FDP (vier Sitze) gab zuvor an, ihre Entscheidung von der Person, nicht der Partei abhängig zu machen.
Zum Hintergrund: Bei der Kommunalwahl vor drei Jahren hatte die SPD zwar die meisten Stimmen erhalten, aber nicht die meisten Sitze. Im Rat haben CDU und Sozialdemokraten jeweils neun Vertreter.
Dass die stärkste Fraktion immer den ersten Beigeordneten stelle, sei nicht festgeschrieben, sagt Kreisverwaltungssprecher Alfons Kuhnen. Es sei aber in der Regel so, dass zumindest ein Beigeordneter der stärksten Partei angehöre. Darauf hatte die SPD jedoch 2009 verzichtet. Nachdem sich der CDU-Kandidat Knippel in einer Kampfabstimmung gegen seinen SPD-Kontrahenten Burkhard Graul durchgesetzt hatte, hatten die Sozialdemokraten keinen eigenen Kandidaten für die Wahl des zweiten Beigeordneten vorgeschlagen. Somit besetzt mit Georg Resch ein weiterer Christdemokrat diesen Posten. Zum dritten Beigeordneten wurde damals FDP-Mann Karl-Rudolf Pfeiffer gewählt.
