Spielhalle für Vitelliuspark erneut ein Thema

Spielotheken : Spielhalle für Vitelliuspark erneut ein Thema

Darf im Wittlicher Gewerbegebiet eine Spielstube eröffnen? Kreisverwaltung und Bauausschuss sind da unterschiedlicher Meinung.

Darf in den Räumen einer Schuhorthopädie im Vitelliuspark Wittlich, die bald umziehen will, eine Spielothek entstehen? Dazu haben die Kreisverwaltung und der Bauausschuss der Stadt unterschiedliche Meinungen. Im April hatte der Bauausschuss die Umnutzung der Schuhorthopädie zu einer Automatenspielhalle mit zwölf Glücksspielgeräten abgelehnt. Grund ist, dass die Ausschussmitglieder im Umfeld der Kita im Vitelliuspark, dem Jugendheim St. Bernhard und Einrichtungen der Jugendstrafanstalt keine Spielautomatenhalle sehen möchten – zum Schutz der Jugend. So verweigerte der Bauausschuss dem Spielhallen-Unternehmer sein Einverständnis dazu, dort eine Spielothek zu errichte. Dabei sind laut der Baunutzungsverordnung Spielhallen und andere Vergnügungsstätten in Gewerbegebieten „auch ohne Größeneinschränkung ausnahmsweise zulässig, sie müssen jedoch mit der Eigenart des Baugebietes vereinbar sein“. Das Gremium kam zu seiner ablehnenden Entscheidung, obwohl die Stadtverwaltung in der Beschlussvorlage darauf hingewiesen hatte, dass durch eine Spielhalle solcher Größenordnung nicht mit negativen Effekten auf das Gewerbegebiet zu rechnen sei. „Durch eine Spielhalle in der angefragten Größenordnung ist, auch wenn es sich um ein kleines Gewerbegebiet handelt, nicht die Gefahr des Umkippens des Gewerbegebietes, der genannte Trading-down-Effekt, zu erwarten“, hieß es in der Beschlussvorlage. Die weniger baurechtliche als politische Entscheidung des Gremiums, die Errichtung einer Spielothek im Vitelliuspark abzulehnen, will die Kreisverwaltung allerdings nicht akzeptieren. Die Baugenehmigungsbehörde des Kreises hat den Bauausschuss der Stadt Wittlich nämlich dazu aufgefordert, sich erneut mit den Plänen des Spielhallen-Unternehmers zu beschäftigen. „Weil der Bauausschuss eher eine politische als eine baurechtliche Entscheidung getroffen hat und für die Ablehnung keine baurechtlichen Gründe genannt hat“, erklärt Manuel Follmann, Pressesprecher der Kreisverwaltung. Demzufolge sei die Entscheidung des Bauausschusses rechtlich fehlerhaft. Darüber hinaus sei die Genehmigung von Glücksspielhallen ausschließlich Sache der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), erklärt Follmann. Also muss sich der Bauausschuss der Stadt Wittlich erneut mit dem Bauantrag zur Umnutzung von Gewerbeflächen zu einer Automaten-Spielhalle befassen. Ob es den Ausschussmitgliedern, die mit ihrer Entscheidung wohl ein politisches Zeichen gegen Glücksspiel setzen wollten, gelingen wird, nun noch eine baurechtliche Begründung für ihre ablehnende Haltung gegenüber einer Spielothek zu finden, wird spannend.

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