Spitzen gegen die Spitze

MORBACH. Alle Jahre wieder nimmt der Rechnungsprüfungsausschuss den Haushalt der Gemeinde Morbach sorgfältig unter die Lupe. Und ebenso regelmäßig werden Verwaltung und Rathaus-Chef auf Empfehlung des Gremiums entlastet. Das war auch in diesem Jahr der Fall. Dennoch gab es einen deutlichen Rüffel.

Es war ein Tagesordnungspunkt, der den Ratsmitgliedern keine Diskussion wert war. Ohne Debatte verabschiedete der Morbacher Gemeinderat die Jahresrechnung 2004. Der Bürgermeister Gregor Eibes und die Beigeordneten Hans Jung und Felix Assmann wurden auf Anregung des Rechnungsprüfungsausschusses entlastet. Dennoch erteilte der Rechnungsprüfungsausschuss Verwaltung und Rathausspitze einen Rüffel. "Mit großem Befremden", so ist im Prüfungsbericht zu lesen, dass die Anregungen des Gremiums offenbar ignoriert werden. Nach Ansicht der Ausschuss-Mitglieder nehmen die Haushaltsreste überhand. Darunter versteht man die Mittel, die im Haushalt oder Nachtragshaushalt eingestellt sind, aber nicht mehr kassenwirksam wurden. Schon im Jahr zuvor hätten im Vergleich zum Vorjahr die Ausgabe-Reste zugenommen. Für 2004 sei dennoch eine weitere Steigerung um 360 000 Euro auf mehr als eine Million Euro erfolgt. Und das, obwohl es einen Nachtragsetat gegeben habe, in dem absehbare Veränderungen hätten berücksichtigt werden können. In der Kritik steht weiterhin das IRS-Buchungssystem der Hunsrück-Touristik und der Tourist-Information Morbach. Eine deutliche Verbesserung der Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr sei nicht feststellbar. Morbach bildet mit 19 Buchungen mit Thalfang und Kell am See das Schlusslicht. Der Ausschuss empfiehlt, das Buchungssystem mit dem Internet-Auftritt der Gemeinde zu verlinken und Beherbergungsbetriebe auf die Vermarktungschancen hinzuweisen. Die Rechnungsprüfer machten zudem auf die defizitäre Situation der Morbacher Museen aufmerksam. Als Gründe werden unter anderem der Besucherrückgang und geringere Einnahmen genannt. Auch im Personalbereich müsse man Ausgabensteigerungen suchen. Der Ausschuss rät insbesondere beim Archäologiepark, Maßnahmen zur Einnahmen-Steigerung zu ergreifen und gegebenenfalls auch eine Beteiligung des Landes an den Personalkosten einzufordern. Haushaltsreste in Höhe von einer Million Euro

Warum "schießt" ein CDU-dominierter Ausschuss, dessen Vorsitzender der CDU-Fraktionsvorsitzende Heribert Knob ist, gegen den Bürgermeister, der doch das gleiche Parteibuch in der Tasche hat? Knob selbst befindet sich in Urlaub. Seine Stellvertreterin Hildegard Nauerth-Mettler relativiert den Sachverhalt ein wenig. Bürgermeister und Verwaltung seien auf Empfehlung des Ausschusses entlastet worden. Es habe keinen Grund gegeben, dies nicht zu tun. Durch die Vorgehensweise sei kein Schaden entstanden. Schließlich habe Morbach einen ausgeglichenen Etat. Allerdings werden aus ihrer Sicht die Rechte des Gemeinderats beschnitten. Die Kritik gelte nicht für die gewollte Restebildung von 150 000 Euro zum Kauf des ehemaligen Sporthotels. Das Thema werde im Übrigen nochmals im Haupt- und Finanzausschuss inklusive einer Stellungsnahme der Verwaltung behandelt. "Das stimmt so nicht", entgegnet Morbachs Büroleiter Theo Gätz auf die Frage, warum man im Rathaus die Empfehlungen der Rechnungsprüfer ignoriere. Man habe lediglich "teilweise unterschiedliche Auffassungen". Das Instrument der Haushaltsreste gebe es aus gutem Grund. Schließlich könne niemand exakt vorhersagen, wie am Jahresende abgerechnet wird. Unsicherheiten würden sich etwa dadurch ergeben, dass Vorhaben witterungsabhängig seien. Dennoch sei man bemüht, die Höhe der Haushaltsreste möglichst niedrig zu halten. Doch aus der Sicht von Gätz muss "ein gewisser Spielraum" sein. An anderer Stelle werde den Empfehlungen Rechnung getragen. Das gilt beispielsweise für den Umgang mit dem jährlichen Defizit - inzwischen 135 000 Euro - bei den Morbacher Museen. Man bemühe sich auch um eine Beteiligung des Landes an den Personalkosten im Archäologiepark, so Gätz. Schließlich sei es sehr ungewöhnlich, dass ein solches Museum inklusive wissenschaftlicher Betreuung komplett auf kommunaler Ebene getragen werde.