1. Region
  2. Mosel, Wittlich & Hunsrück

Stadt- und Gemeindräte: Die ersten Sitzungen beginnen wieder

Bernkastel-Wittlich : Kommunalpolitisches Leben nimmt wieder Fahrt auf

Im Kreis, Verbandsgemeinden, Gemeinde Morbach und der  Stadt Wittlich finden die ersten Sitzungen statt.

(iro/hpl/will) Nachdem die Kommunen wegen der Corona-Pandemie die Sitzungen ihrer Gremien ausgesetzt hatten, beginnen sie nun sukzessive, diese wieder unter den gegebenen Voraussetzungen wie der Einhaltung des Abstandsgebots aufzunehmen.

Bereits am  Montag hat auf Kreisebene wieder eine Sitzung mit physischer Anwesenheit stattgefunden: Der Kreisausschuss kam im Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude zusammen, weitere Sitzungen sind terminiert. Klar ist allerdings, dass der Raum für eine Sitzung des Kreistags – die nächste ist für den 22. Juni angesetzt – nicht ausreichen wird. Deshalb werden Alternativen geprüft.

Ab kommender Woche finden auch wieder im Bereich der Verbandsgemeinde Wittlich-Land Sitzungen statt auf Verbands- und Gemeindeebene. So soll unter anderem am Dienstag, 28. April, der Haupt- und Finanzausschuss der VG wieder tagen – mit 19 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Sitzungsteil. Eine Sitzung des Verbandsgemeinderats ist für den 13. Mai angesetzt.

Auch bei der Stadt Wittlich hat man bereits reagiert: Die kommende Sitzung des Stadtrats wird ins Eventum verlegt (Termin: 14. Mai). Dort könnte auch eine Bauausschusssitzung im gleichen Monat stattfinden.

In der Einheitsgemeinde Morbach wird derzeit geprüft, „wie wir die für Mai geplanten Sitzungen stattfinden lassen können“, sagt Bürgermeister Andreas Hackethal. Geplant sind in Abstimmung mit dem Ältestenrat  der Haupt- und Finanzausschuss  am 11. Mai, der Werkausschuss am 12. Mai, der Bau- und Liegenschaftsausschuss am 13. Mai und der Gemeinderat am 19. Mai. Gemeinsam mit den Beigeordneten habe man entschieden, die zwingend erforderlichen Gremiumssitzungen in den Festsaal der Baldenauhalle zu verlegen. Auch die VG Thalfang sowie die verbandsangehörigen Ortsgemeinden und Zweckverbände orientieren sich an den Empfehlungen der Landesregierung beziehungsweise der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier, sagt Vera Höfner, Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Thalfang.  Gremiensitzungen seien weiterhin möglich, allerdings nur in dringlichen  Angelegenheiten, sagt Höfner weiter. Diese liegen derzeit für die Verbandsgemeinde nicht vor. Ortsbürgermeister und Zweckverbandsvorsteher entscheiden in eigener Verantwortung. 

Als geeignete Räumlichkeiten bieten sich alle größeren Gemeindehäuser und andere Veranstaltungsräume an. Die Entscheidung über einen geeigneten Sitzungsraum werde je nach Bedarf im Einzelfall getroffen.

In der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues findet die am 18. März ausgefallene Sitzung des Verbandsgemeinderates am Montag, 11. Mai, 16.30 Uhr, in  der Moseltalhalle in Piesport statt. Wie die Verbandsgemeinde mitteilt, wird bei der Terminierung der Sitzung jeweils die Verfügbarkeit einer entsprechend großen Räumlichkeit geprüft. Das gelte auch für Sitzungen der Ortsgemeinderäte, die im Mai ihre Arbeit wieder aufnehmen.

Wie Patrick Klippel von der Verbandsgemeinde erklärt,  können nur so viele  Zuhörer im Sitzungsraum zugelassen werden, dass der Mindestabstand auf jeden Fall eingehalten werden könne. Derzeit würden zudem weitere Informationsmöglichkeiten, zum Beispiel  eine Online- Live-Übertragung, rechtlich geprüft.

Auch in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach geht die Sitzungsarbeit im Mai wieder los, wie Bürgermeister Marucs Heintel erklärt. Auch hier werden die Mindestabstände und Hygienevorschriften eingehalten. Deshalb werden Sitzungen in Zukunft auch in der Weinbrunnenhalle in Kröv stattfinden.