Kommunalpolitik : Stadtrat Bernkastel-Kues spricht über Kita und Cusanus-Haus
Stadt Bernkastel-Kues
Sitzung des Stadtrates
Am Donnerstag, 28. Januar 2021 findet um 18:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Bernkastel-Kues statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Annahme des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2020
2. Mitteilungen
3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zum Ankauf eines gebrauchten Minidumper für den Bauhof
4. Bebauungsplan „Erweiterung Möbel Martin, Konz“
− Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach -Teilfortschreibung Erneuerbare Energien
- Frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
6. Beratung und Beschlussfassung über den Eigenanteil der Stadt Bernkastel-Kues an den anfallenden Kosten für die Erstfreistellung des geplanten Öko-Pools in Kröv
7. Sachstandberichte
KiGa Bernkastel
Cusanus-Geburtshaus
8. Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
9. Annahme des Protokolls der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2020
10. Mitteilungen
11. Vertragsangelegenheiten
12. Pachtangelegenheiten
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Anfragen
Bernkastel-Kues, den 18. Januar 2021
gez. Wolfgang Port, Stadtbürgermeister
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes wird darauf hingewiesen, dass nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.
Gemäß der derzeit geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung sind alle Anwesenden der Gremiensitzung verpflichtet eine Schutzmaske zu tragen. Diese Maskenpflicht gilt auch nach der Einnahme eines Platzes und damit während der gesamten Sitzung.