Stadtrat tagt am Donnerstag: St. Paul und Haushalt
Wittlich · Wittlich (red) Bürgermeister Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Donnerstag, 23. November zur nächsten Stadtratssitzung einberufen. Die Sitzung findet um 18 Uhr in der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge statt.
Unter der Überschrift Bauleitplanung befasst sich das Gremium mit dem Bebauungsplan "St. Paul, 2. Bauabschnitt, 1. Änderung".
Nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen soll der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden. Weiteres Thema sind die Jahresabschlüsse 2016 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung, Servicebetrieb und Konversion der Stadtwerke. Auf der Tagesordnung steht auch der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018: Revierförster Mario Sprünker stellt das Organisationsbudget des Stadtwaldes vor. Aufgrund des Beschlusses zur Neugestaltung des Kreuzungsbereiches in der Feldstraße/Am Stadtpark ist der Erlass einer Zweiten Nachtragshaushaltssatzung und eines Zweiten Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 erforderlich.
Die Gewerbesteuereinnahmen sind seit der Erstellung der Ersten Nachtragshaushaltssatzung nochmal um 700 000 Euro gestiegen, so dass der Haushaltsausgleich weiterhin vorliegt. Zudem wird die bestehende Friedhofssatzung überarbeitet und in der Sitzung neu beschlossen.
Weitere Themen: Reparatur- und Instandhaltungskosten der Photovoltaikanlagen der Renergie Stadt Wittlich GmbH und das Pfarrheim Bombogen.
