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Stadtrat will Vertreter der BI Vitelliusbad hören

Bürgerwille : Vitelliusbad: Anhörung im Januar möglich

Die Sanierung des Vitelliusbads könnte einen Schritt vorankommen: Die Vertreter der Bürgerinitiative für den Erhalt des Wittlicher Freibads sollen in der nächsten Stadtratssitzung zu ihrem Anliegen  gehört werden. Sollte es zu einem Bürgerentscheid kommen, wäre es nicht der erste in der Region zu einem Schwimmbad. Damals fand der Wille der Initiatoren keine Mehrheit, wurde aber trotzdem umgesetzt.

Der Wittlicher Stadtrat tagt nach dem jetzigen Stand wieder am Donnerstag, 28. Januar. Dann soll auch ein Thema auf der Tagesordnung stehen, das viele Menschen in der jüngsten Vergangenheit bewegt und beschäftigt hat: die Sanierung des Vitelliusbads. Denn in dieser Sitzung sollen die Vertreter der Bürgerinitiative vom Stadtrat zu ihrem Anliegen gehört werden. Das hätte bereits im Dezember Thema im Stadtrat sein sollen.

„Bürgermeister Rodenkirch sprach es in verschiedenen Gremiensitzungen vor dem Jahreswechsel an“, wie Stadtpressesprecher Rainer Stöckicht auf TV-Anfrage mitteilt. „Die Anhörung der das Bürgerbegehren vertretenden Personen war für die ursprünglich am 15. oder 17. Dezember 2020 geplanten Sitzungen des Stadtrates vorgesehen. Durch die nicht vorhersehbare Verschärfung der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden, pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen wurde dieser Tagesordnungspunkt aus gesundheitsfürsorglichen Gründen und Gründen des Infektionsschutzes auf den nächsten Sitzungstermin verschoben“, teilt Stöckicht weiter mit. Die nächste Sitzung des Stadtrates ist nun für den 28. Januar geplant. „Zum jetzigen Zeitpunkt können wir jedoch keine verbindliche Aussage treffen, ob die Durchführung der in Rede stehenden Anhörung in dieser Sitzung pandemiebedingt dann tatsächlich möglich sein wird.“

Sollte Corona der Anhörung wieder einen Strich durch die Rechnung machen, müsste die Anhörung erneut verschoben werden, was, rein theoretisch, laut Gesetz noch häufiger passieren könnte. Denn Paragraf 17a der Gemeindeordnung (GemO) sieht keine konkrete Frist zur Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens vor. Stöckicht: „Allerdings versteht es sich von selbst, dass das Verfahren in beiderseitigem Interesse möglichst bald abgeschlossen werden sollte.“

Sollte das Bürgerbegehren vom Stadtrat zugelassen werden, sei der Bürgerentscheid unverzüglich nach der Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durchzuführen, so Stöckicht. „Der Bürgerentscheid kann an einem beliebigen vom Stadtrat festzulegenden Sonntag stattfinden, wobei jedoch die kommunalwahlrechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Durchführung wie Auslegung des Verzeichnisses der Stimmberechtigten und Bekanntgabe derjenigen, die im Verzeichnis aufgeführt sind, beachtet werden müssen“, teilt Rainer Stöckicht mit. So müsste beispielsweise der Tag des Bürgerentscheids und dessen Gegenstand spätestens 48 Tage vor der Abstimmung durch den Abstimmungsleiter öffentlich bekanntgemacht werden. Ein Tag, an dem die wahlberechtigten Wittlicher ohnehin an die Urne oder zur Briefwahl aufgerufen werden, fällt damit weg: der 14. März, der Tag der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. „Die Anhörung der Bürgerinitiative könnte – in Abhängigkeit von der Pandemiesituation – in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 28. Januar stattfinden, erst danach entscheidet der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und legt den Tag des Bürgerentscheids fest. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben kann ein Bürgerentscheid nicht am 14. März durchgeführt werden.“ Zwischen der Sitzung am 28. Januar und der Landtagswahl am 14. März liegen nur 45 Tage.

Ein Bürgerentscheid könne allerdings auch entfallen, falls sich die beiden Seiten, Stadt und Bürgerini­tiative, auf einen Kompromiss einigen. Sollte der Stadtrat gegen das Bürgerbegehren entscheiden und keinen Bürgerentscheid auf den Weg bringen, kann dagegen Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht werden.

Sollte das Vorhaben aber auf den Weg gebracht werden,wäre es nicht der erste Bürgerentscheid in der Region für ein Schwimmbad: In Hermeskeil war das vor 20 Jahren ebenfalls der Fall (siehe Info).