Startschuss für neue Amtsperiode
Am Ende des heutigen Donnerstagsabends wird Wittlich mit Joachim Rodenkirch wieder einen Bürgermeister haben. Er wird in der Festsitzung ab 20 Uhr ernannt und ins Amt eingeführt. Zuvor lernt der neue Stadtrat seine Rechte und Pflichten kennen, wählt Beigeordnete, bildet Ausschüsse und fasst erste Beschlüsse.
Wittlich. Ungewöhnlich früh und dann gleich zu zwei besonderen Anlässen kommt Wittlichs frisch gewählter Stadtrat am Donnerstag in der Synagoge zusammen. Ab 17.30 Uhr werden die Menschen, die die Wittlicher als ihre Vertreter im Gremium per Stimmzettel gewählt haben, offiziell erfahren, wie ihre Rechte und Pflichten aussehen und auch erstmals Beschlüsse fassen, etwa zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt.
Darin soll dann beispielsweise stehen, dass der Bürgermeister eigenständig bis zu 10 000 Euro auszahlen lassen kann für zuvor ungeplante Leistungen, der Zentralausschuss darf dies bis zu 25 000 Euro. Auch soll das Sitzungsgeld von 25,60 Euro auf 40 Euro erhöht werden.
Zudem steht die geheime Abstimmung über die künftigen drei Beigeordneten an. Weiterhin sind die Ausschüsse zu besetzen, in denen die künftigen Ratsthemen vorberaten werden oder auch zu einem Abschluss gebracht werden. Immerhin können die Ausschussmitglieder, die keine Stadträte sein müssen, nach Ausschreibungen Aufträge bis zu 50 000 Euro vergeben, und der Wirtschaftsausschuss kann sogar generell im Einzelfall "über das Stadtvermögen bis zu einer Wertgrenze von 50 000 Euro verfügen".
Ein Sonderfall, das wird in der Sitzung deutlich werden, ist die Linke. Sie hat nach Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde einen Stadtratssitz erreicht aber keinen Fraktionsstatus - dafür braucht man zwei Sitze. Und sie hat als einzige Gruppierung keinen Vertreter in künftig neun Ausschüssen (der Ausschuss "Stadthalle" soll gestrichen werden). Dazu legt die Verwaltung eine Berechnung der Stärkeverhältnisse vor, die ergibt, dass die Linke in allen Ausschüssen null Sitze hat
Amtseinführung des Bürgermeisters ab 20 Uhr
Naturgemäß einen Sonderstatus ganz anderer Art hat ab dem heutigen Abend Joachim Rodenkirch: Er wird in einer um 20 Uhr beginnenden Festsitzung sein Amt antreten. Zuvor gibt es eine Ansprache des ersten Beigeordneten Albert Klein. Dann folgt die Ernennung, Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters Joachim Rodenkirch, der die Festsitzung mit einer Ansprache beschließen wird.
