Verwaltung Landkreise wollen effizienter werden

Wittlich /Daun · Die Verwaltungen sollen vereinfacht werden, um bürgernäher zu arbeiten und auch Geld zu sparen. Deshalb plant der Landkreis Bernkastel-Wittlich eine Zusammenarbeit mit Kreisen Cochem-Zell und Vulkaneifel. Dafür muss aber zuerst einmal Geld ausgegeben – und Personalstellen geschaffen werden.

Das Kreishaus in Wittlich hat eine lange Geschichte, die bis in die Zeit vor der Gründung der Bundesrepublik zurückreicht.

Das Kreishaus in Wittlich hat eine lange Geschichte, die bis in die Zeit vor der Gründung der Bundesrepublik zurückreicht.

Foto: klaus kimmling

Deutschland ist sehr föderal strukturiert. Das bedeutet, dass es nicht eine allmächtige Zentralregierung gibt, die jedem Bürger bis ins Kleinste hineinregieren kann, sondern dass es für verschiedene Aufgaben verschiedene Verwaltungen gibt.

Ein Auto lässt man zum Beispiel bei der Kreisverwaltung zu. Den Ausweis lässt man bei der Verbandsgemeindeverwaltung verlängern, und den Bauantrag fürs Eigenheim stellt man bei der Ortsgemeinde, bevor Verbandsgemeinde und Kreisverwaltung zustimmen. Außenpolitik und die Sicherung der Grenzen, um nur ein Beispiel zu nennen, überlässt man wiederum der Bundesregierung im fernen Berlin. Es gibt also auch in der Region viele verschiedene Verwaltungsinstanzen. Und die sind, so die Mainzer Landesregierung, in den vergangenen Jahren reformbedürftig geworden. Die Bevölkerungszahlen sinken, und die Aufgaben verändern sich.

Interkommunale Zusammenarbeit: Deshalb will der Landkreis Bernkastel-Wittlich in Zukunft in bestimmten Bereichen mit den Landkreisen Cochem-Zell und Vulkaneifel zusammenarbeiten. Unter dem Titel Eifel-Mosel-Hunsrück (EMH)-Kooperation soll eine interkommunale Zusammenarbeit in drei Arbeitsfeldern entwickelt werden: Digitalisierung, vernetzte Softwarenutzung und die gemeinsame Nutzung personeller Ressourcen. Das Land Rheinland-Pfalz will damit die Verwaltungsstrukturen für die Zukunft fit machen, ähnlich wie bei der vorangegangenen Kommunalreform. Damals wurden zum Beispiel die Verbandsgemeinden Kröv-Bausendorf und Traben-Trarbach ebenso wie die Verbandsgemeinden Wittlich-Land und Manderscheid zusammengeschlossen, eine Kreisreform wurde in Aussicht gestellt.

2016 hatte die Landesregierung eine Gruppe von Wissenschaftlern beauftragt, die bestehenden Strukturen zu untersuchen, um „Defizite und Reformoptionen“ aufzuzeigen. Bei den Landkreisen, die die durchschnittliche Landkreisgröße unterschreiten, ergibt sich nach dem Gutachten ein Prüfbedarf.

Dabei werden die Landkreise Vulkaneifel und Cochem-Zell in die Prüfstufe I, der Landkreis Bernkastel-Wittlich in die Stufe II eingeordnet und damit in allen beteiligten Landkreisen ein Prüfbedarf auf Gebietsänderung gesehen. Das bedeutet im Klartext, dass die Landkreise in einem „Superlandkreis“ zusammengefasst werden könnten.

Aber soweit muss es nicht kommen, denn nachdem das Gutachten vorlag entschied das Land stattdessen, die „interkommunale Zusammenarbeit“ zu untersuchen. Das Ergebnis ist die besagte Eifel-Mosel-Hunsrück-Kooperation, die interkommunale Zusammenarbeit der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Vulkaneifel und Cochem-Zell.

Medienbruchfreie Verwaltung:  Bei der Digitalisierung geht es vor allem darum, Verwaltungsabläufe „medienbruchfrei“ umzusetzen. Das bedeutet im Klartext, dass zum Beispiel Dokumente nicht ausgedruckt und möglicherweise an anderer Stelle wieder eingelesen werden müssen.

Läuft alles digital, dann spricht man auch von „E-Government“. Estland im Nordosten der EU ist darin Vorreiter. Dort kann man zum Beispiel die Steuererklärung komplett online machen.

Im Bereich „vernetzte Softwarenutzung“ soll die Software, mit denen verschiedene Abteilungen arbeiten, vereinheitlicht werden.

Die gemeinsame Nutzung personeller Ressourcen zielt dahin, dass bestimmte Spezialistenaufgaben bei einer der drei beteiligten Kreisverwaltungen angesiedelt werden sollen.

Das alles gibt es aber nicht zum Nulltarif. Wie das Projektpapier zeigt, ist für die Umsetzung des Projektes die Einstellung von zusätzlichem Personal notwendig. Die Projektpartner gehen von einem Bedarf von drei Vollzeitstellen aus.

 Insgesamt sind Kosten von 753 000 Euro über den zweijährigen Förderzeitraum vorgesehen, die das Land Rheinland-Pfalz zu 90 Prozent übernimmt. Das Projekt soll im Herbst dieses Jahres starten und soll federführend, so Landrat Gregor Eibes, vom Landkreis Cochem-Zell geleitet werden. Wenn dann alle Verwaltungsprozesse digitalisiert und harmonisiert sind, könnte der Bürger der Online-Anmeldung eines Autos einen Schritt näher kommen.

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