Streit um Beigeordnete

MANDERSCHEID. Ein enttäuschtes Forum Stadtentwicklung, eine dankbare SPD und eine zufriedene CDU - das war die Bilanz der Beigeordneten-Wahl im Stadtrat Manderscheid.

Das Fazit des eher als vermittelnd bekannten Ratsmitglieds Wolfgang Moritz (Forum Stadtentwicklung) am Ende der offiziellen Stadtratssitzung fiel vernichtend aus. "Ich persönlich bin sehr enttäuscht. Vor diesem Hintergrund kann ich kein Vertrauen in die Führung der Stadt haben." Was Moritz und seine vier Mitstreiter vom Forum, das sich aus Mitgliedern der Grünen und der ehemaligen Wählergruppe Stadtfeld zusammensetzt, so enttäuscht hatte, war die Haltung der CDU zur Wahl der Beigeordneten. Die Wahl ging letztendlich so aus: Mit 14 von 14 Stimmen wurden sowohl die erste Beigeordnete Claudia Becker (CDU) sowie der dritte Beigeordnete Daniel Conrad (SPD, fehlte entschuldigt) gewählt. Als zweiter Beigeordneter setzte sich mit neun Stimmen Ralf Kirsten (CDU) gegen Wolfgang Moritz (fünf Stimmen) durch. Die fünf Forums-Mitglieder waren nicht nur sauer, weil ihr Mann nicht gewählt worden war und so in Zukunft nicht wie gewünscht jede Gruppierung im Rat per Beigeordnetem an den Informationsfluss angeschlossen ist. Sie ärgerten sich über mehr. Man habe sich zwar gefreut, als die CDU dem Forum im Vorfeld der Wahl einen Beigeordneten-Posten angeboten habe, sagte Günter Krämer. Doch habe die CDU daran eine Bedingung geknüpft, nämlich: Der Beigeordnete solle - wie der von der CDU auch - nicht auf sein Mandat im Stadtrat verzichten. Wolfgang Moritz erinnerte daran, dass die CDU vor vier Jahren noch dafür plädiert habe, die Mandate niederzulegen, weil nur so Legislative und Exekutive getrennt würden. "Und das soll jetzt nicht mehr wahr sein?" Der CDU passten die Nachrücker vom Forum und der eigenen Partei nicht, stellte er in den Raum. Zudem berief er sich auf ein Treffen, bei dem Bürgermeisterin Christel Praum und Claudia Becker gesagt hätten, auch wenn die CDU nicht bei der Einheitsliste Forum mitmache, wolle sie sich an die anvisierten Ziele wie Transparenz und Verzicht auf Fraktionszwang halten. Die Bürgermeisterin selbst entgegnete: "Ich habe nie verstanden, warum meine Beigeordneten ihre Mandate abgeben sollen." Alexander Stölben (CDU) sagte: "Wir sind heute noch offen für die Zusammenarbeit, wir wollten keine Bedingung stellen." Und Uwe Metzgeroth, ebenfalls CDU, ergänzte: "Ich fand es schon immer wichtig, meine Stimme abgeben zu können, dafür bin ich gewählt. Ich glaube, viele in der CDU teilen diese Meinung." Moritz' Antrag, die Wahl zu verschieben, um nochmal zu reden, wurde mit fünf zu neun Stimmen abgelehnt. Nach der Wahl versicherte der neue Beigeordnete Ralf Kirsten: "Ich werde alles tun, die Sachen, die hier im Raum stehen, auszuräumen." Elke Leonhard (SPD), die sich dafür ausgesprochen hatte, dass Beigeordnete ihr Mandat wahrnehmen sollten, sagte, sie sei froh, einen Beigeordneten zu stellen. Praum bedankte sich für die ruhige und sachliche Diskussion. Einziger Nachrücker an diesem Tag - und zwar für die Bürgermeisterin - war Oliver Simons.

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