Taxi-Notdienst für die Nacht
Werktags zwischen zwei und sechs Uhr in der Nacht war einige Wochen lang in Bernkastel-Kues kein Taxi zu bekommen. Nun läuft der Betrieb wieder. Doch alle Hausaufgaben sind noch nicht gemacht.
Bernkastel-Kues. In Bernkastel-Kues fahren an den Wochentagen (montags bis freitags) nachts zwischen 2 und 6 Uhr wieder Taxen. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs, das Stadtbürgermeister Wolfgang Port mit den drei Taxiunternehmern der Stadt und dem zuständigen Vertreter der Kreisverwaltung geführt hat.
Wie berichtet, hatten zwei große Betriebe die Fahrten eingestellt. Begründung: Es gebe Unternehmer, die sich nur die Rosinen herauspicken, in den unrentablen Zeiten, zum Beispiel nachts, aber nicht zu sehen seien. Der Protest richtete sich auch gegen die Kreisverwaltung. Sie müsse ihrer Aufsichtspflicht nachkommen und einen Dienstplan aufstellen, hieß es. Die Kreisverwaltung hatte dem TV unter anderem mitgeteilt, dass offenbar nachts kein Taxi-Bedarf in Bernkastel-Kues bestehe. Taxi-Unternehmen seien zwar verpflichtet, die Personenbeförderung stets sicher zu stellen. Die Betriebspflicht orientiere sich aber an dem Bedarf vor Ort.
Das Gespräch im Rathaus habe eine Lautstärke erreicht, wie er sie noch nie erlebt habe, sagte Stadtbürgermeister Port. Ergebnis: Bis zum Ende der Tourismus-Saison (Ende Oktober) werden die beiden großen Taxiunternehmen der Stadt nachts einen Notdienst gewährleisten. Bis dahin solle die Kreisverwaltung den derzeit nicht eindeutig definierten Begriff "Betriebspflicht" neu festlegen. "Die Stadt interessiert es nicht, wenn die Taxiunternehmen untereinander oder mit der Kreisverwaltung Probleme haben. Uns interessiert nur, dass auch nachts Taxis fahren", sagte Port. Passiere das nicht, sei die Kreisverwaltung gefragt. Und das gehe bis hin zum Entzug einer Konzession.
Vom Tisch ist die Einführung einer Zweitwohnungssteuer. Die Verwaltung hatte dargelegt, dass dafür 56 Personen in Frage kommen könnten. Als Steuer seien circa 18 000 pro Jahr zu erwarten. Gleichzeitig geht die Verwaltung aber davon aus, dass sich Personen abmelden und eine Vielzahl von Betroffenen gegen den Bescheid Widerspruch einlegt. Letztlich stehe der Aufwand nicht im Verhältnis zum erhofften Gewinn.
Immerhin hat die Diskussion dazu geführt, dass die Statistik bereinigt ist. Zum 30 Juni waren nur noch 482 Personen mit Zweitwohnsitz gemeldet. 2006 waren es noch 730. Und es dürften auch einige Leute zusätzlich ihren Hauptwohnsitz genommen haben. Der durchschnittliche Bevölkerungsrückgang von 60 pro Jahr sei auf 22 geschrumpft, erläuterte Günter Wagner, Kämmerer der Verbandsgemeinde, dem TV.
