1. Region
  2. Mosel, Wittlich & Hunsrück

Teil des Rats schwenkt in Sachen Bürgerentscheid um

Teil des Rats schwenkt in Sachen Bürgerentscheid um

Drei Heidenburger Ratsmitglieder haben eine 180-Grad-Drehung vollzogen. Sie unterstützen nun die Bürgerinitiative pro Schweich, die einen Bürgerentscheid für einen Wechsel des Orts an die Mosel will. Die drei haben beantragt, unverzüglich eine Ortsgemeinderatssitzung mit dem Thema einzuberufen.

Heidenburg. Noch im Oktober 2011 haben alle 13 Mitglieder des Heidenburger Ortsgemeinderats die Linie des Thalfanger Verbandsgemeinderats unterstützt. Die lautete: Mit Morbach wird über eine Fusion verhandelt, und zwar eine Fusion der gesamten VG. Der Ortsgemeinderat ergänzte die Forderung, dass Heidenburg eigenständig bleiben soll.
Drei Ratsmitglieder sind nun von dieser Linie abgewichen. Sie unterstützen die Bürgerinitiative (BI) pro Schweich, die einen Bürgerentscheid für einen Wechsel des Orts zur VG Schweich (Kreis Trier-Saarburg) will.
kommunal reform


Peter Gasber ist einer von ihnen. Das Mitglied der Heidenburger CDU-Fraktion sagt, er sei schon immer für Schweich gewesen. Schließlich sei Heidenburg früher Teil des Amts Klüsserath gewesen und gehöre heute verwaltungs- und verkehrstechnisch immer noch an die Mosel.
Gasber: "Ich habe im Oktober nur notgedrungen für den VG-Ratsbeschluss gestimmt. Das habe ich aus Kulanz gegenüber der VG-CDU getan. Die Situation in der Kommune sollte nicht eskalieren." Ähnlich sei es seinem CDU-Kollegen Alexander Becker ergangen. Hermann Haas von der FWG Dritter im Bunde, begründet seinen Sinneswandel anders. Er sagt: "Wir müssen den Bürgerwillen akzeptieren, wir wurden ja auch von den Bürgern gewählt." Wenn ein Großteil der Einwohner freiwillig seine Unterschrift unter ein Papier setze, das einen Wechsel des Orts zur VG Schweich fordere, könne man nicht sagen, die hätten keine Ahnung. Mit seiner ersten Entscheidung im Oktober sei er im Nachhinein nicht zufrieden gewesen.
Die Bürgerinitiative hat unter den 750 Einwohnern mehr als 400 Unterschriften für einen Wechsel an die Mosel gesammelt. Dieser erste Anlauf für einen Bürgerentscheid wurde jedoch wegen Formfehlern abgelehnt.
Okay des Ortsgemeinderats fehlt


Den zweiten Anlauf haben die BI-Initiatoren am 13. Februar auf den Weg gebracht. Kreisverwaltung und VG-Verwaltung haben mittlerweile bestätigt, dass sie genügend Unterschriften geliefert haben und der Antrag fristgerecht eingereicht wurde.
Nun muss der Ortsgemeinderat sein offizielles Okay geben.
Damit dies bald passiert, haben sich die Ratsmitglieder Gasber, Becker und Haas zusammengetan. Sie haben vergangenen Donnerstag beim Ortsbürgermeister beantragt, unverzüglich eine Ratssitzung einzuberufen.
Ortschef Dietmar Jäger, der Mitte vergangener Woche von einer Reha-Maßnahme zurückgekehrt ist, hat nach eigener Aussage so schnell er konnte die Sitzung organisiert. Der Rat wird sich am kommenden Montag treffen (siehe Extra).
Die Initiatoren der Bürgerinitiative, Sven Jäger und Kai Eiserloh, hoffen, nun bald am Ziel zu sein. Laut Eiserloh sehen sie sich als Vorreiter in der VG. Nachdem die BI mit ihrem Anliegen an die Öffentlichkeit gegangen sei, seien andere gefolgt.
Der einvernehmliche Weg, wie die Bürgerentscheide von Malborn, Neunkirchen und Büdlich zustande gekommen seien, sei vorbildlich. Eiserloh: "Ich denke, diese Räte haben am Versagen unseres Ortsgemeinderats gelernt."Extra

Die Heidenburger Ortsgemeinderatssitzung am kommenden Montag im Mehrzweckraum der Heidenburghalle beginnt um 20 Uhr. Neben der Frage, ob der Bürgerentscheid zulässig ist, geht es um die Verpflichtung eines Ratsmitglieds und eine Einwohnerfragestunde. Außerdem werden Arbeiten für die Montage von Gardinen im Mehrzweckraum der Halle vergeben. mai