Thalfang (hpl) In dem einen Ort sammeln die Bürger Unterschriften, um eine Infoveranstaltung über die Kommunalreform einzufordern - so aktuell in Neunkirchen - in einem anderen Ort werden Unterschriften gesammelt, um einen Beschluss des Gemeinderates zu ändern - so in Thalfang.
Die Diskussion über die Kommunalreform wird in der Verbandsgemeinde Thalfang intensiv geführt. Heute trifft sich der Gemeinderat von Thalfang um 20 Uhr im Haus der Begegnung. Dabei geht es unter anderem um ein Bürgerbegehren nach Paragraf 17a der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz.
Die Gruppe "Thalfang bleibt selbstständig" fordert darin, dass Thalfang sich nicht einer Einheitsgemeinde, sondern einer Verbandsgemeinde anschließen soll, um seine Selbstständigkeit zu erhalten. Tatsächlich hatte der Gemeinderat einen einstimmigen Beschluss gefasst, mit der Einheitsgemeinde Morbach Gespräche über eine mögliche Fusion aufzunehmen.
Die Bevölkerung schrumpft besonders im ländlichen Raum, die Arbeitszeiten werden länger und es wird immer schwieriger, Menschen für das politische Ehrenamt zu finden. Vor diesem Hintergrund will das Land die Verwaltungsstrukturen verschlanken und vereinfachen. Dazu sollen kleinere Gemeinden zu größeren Verwaltungseinheiten zusammengeschlossen werden. Im Falle eines Anschlusses an Morbach würde es keine einzelnen Finanzhaushalte mehr geben, sondern einen Gesamthaushalt, aus dem den einzelnen Orten nach vorherigen Beratungen Budgets zugewiesen werden.
Sollte sich Thalfang nach Hermeskeil orientieren, könnte der Ort sein Haushaltsrecht und auch seinen Gemeinderat mit dem Bürgermeister behalten, da Hermeskeil als Verbandsgemeinde strukturiert ist.
Da die Initiative die ausreichende Zahl von Unterschriften für ein Bürgerbegehren vorlegen konnte, muss der Gemeinderat sich nun erneut mit dem Thema befassen und erneut beschließen.
Gegebenenfalls muss dann ein Bürgerentscheid geplant werden, in dem die Bürger Thalfangs zur Abstimmung gerufen werden.