Thalfangs Bürgermeister Marc Hüllenkremer im Ruhestand

Nach langer Krankheit : Thalfangs Bürgermeister Marc Hüllenkremer kommt nicht mehr (Update)

Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich hat Marc Hüllenkremer, Bürgermeister der VG Thalfang, in den Ruhestand versetzt.

Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich hat den Bürgermeister der VG Thalfang, Marc Hüllenkremer, wegen „dauernder Dienst-
unfähigkeit“ zum 1. Juni 2019 in den Ruhestand versetzt. Vorausgegangen war ein formales Verfahren, in dem die Dienstunfähigkeit des Wahlbeamten festgestellt wurde. Hüllenkremers reguläre Amtszeit hätte im Mai 2021 geendet.

Hüllenkremer, 39 Jahre alt, ist seit Mitte September krank. Bereits im Winter 2017/18 hatte er mehrere Monate wegen Krankheit im Thalfanger Rathaus gefehlt. Die Amtsgeschäfte der VG-Verwaltung führt seit vielen Monaten Hüllenkremers Stellvertreter, der erste Beigeordnete der VG, Burkhard Graul.

Auf Anfrage sagte gestern Graul: „Ich hoffe, Herrn Hüllenkremer geht es gut. Wir hatten auf eine Entscheidung seitens der Aufsichtsbehörde gewartet. Insofern ist die jetzige Verfügung keine Überraschung.“

Wie die Kreisverwaltung mitteilt, sind laut Beamtenstatusgesetz Beamte auf Lebenszeit in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) sind. Als dauernd dienstunfähig kann angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat, und keine Aussicht besteht, dass innerhalb einer Frist, die das Landesrecht auf sechs Monate festgesetzt hat, die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist.

Wie geht es jetzt weiter? Hüllenkremer hat jetzt vier Wochen Zeit, gegen die Verfügung Rechtsmittel einzulegen. Tut er das nicht, ist die Verfügung bestandskräftig.

Danach müsste binnen drei Monaten die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters erfolgen. Allerdings finden am Sonntag in einer Woche die Kommunalwahlen statt. Dabei wird auch ein neuer Thalfanger Verbandsgemeinderat gewählt. Burkhard Graul erklärte gegenüber dem TV, dass er auf jeden Fall bis zur konstituierenden Sitzung des neuen VG-Rates die Amtsgeschäfte weiterführen werde. Auf dieser Sitzung, die voraussichtlich erst nach der Sommerpause stattfinden wird, werden auch die Beigeordneten gewählt. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass bis dahin ein hauptamtlicher Bürgermeister gewählt ist. Es müsste also dann erneut der erste Beigeordnete die Geschäfte übernehmen.

Hinzu kommt eine weitere Besonderheit: Die Verbandsgemeinde Thalfang (7200 Einwohner) wartet immer noch auf eine Entscheidung der Landesregierung bezüglich der Kommunalreform. Die Landesregierung hatte die einzelnen Ortsgemeinden aufgerufen, sich zu orientieren und zu entscheiden, welcher benachbarten Kommune, wie zum Beispiel Morbach, Hermeskeil oder Schweich sie beitreten würden. Nach langen kontroversen Diskussionen haben sich die einzelnen Ortsgemeinden positioniert. Allerdings ist noch nicht abzusehen, wann die Kommunalreform schlussendlich vollzogen wird, zumal noch Klärungsbedarf in Hinblick auf die Finanzen herrscht.

Rechtsanwalt Marc Hüllenkremer hatte sich bei seiner Wahl im April 2013 mit 57,8 Prozent überraschend gegen Michael Suska, damals Fachbereichsleiter Organisation und Finanzen bei der VG-Verwaltung, durchgesetzt. Hüllenkremer war als Einzelbewerber angetreten, Suska wurde von der CDU und der SPD unterstützt. Schon kurz nach Hüllenkremers Amtsantritt knirschte es gewaltig im VG-Rat. Hüllenkremer hatte Suska fristlos entlassen und gegen ihn Strafanzeige gestellt. CDU, SPD und FDP wiederum hatten eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Hüllenkremer eingelegt.

Wenige Wochen später erklärten der Bürgermeister sowie die Fraktionsvorsitzenden aller im Verbandsgemeinderat vertretenen Parteien in einer gemeinsamen Presseerklärung, zu allen strittigen Punkten eine einvernehmliche Lösung herbeigeführt zu haben. Hüllenkremer hatte die fristlose Kündigung gegenüber Suska zurückgenommen und durch einen Aufhebungsvertrag ersetzt. Im Gegenzug nahmen die Fraktionsvertreter die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister zurück.