Themenvielfalt kann Bürger nicht locken

KLEINICH. (urs) Über die Änderung der Geschäftsordnung, den Hahn, das Hallenbad und Projekte in der Gemeinde tagte der Kleinicher Gemeinderat dieses Mal fast in geschlossener Runde. Nur eine Bürgerin brachte Anregungen vor.

Vielleicht lag es an der Ähnlichkeit der Themen, dass die Kleinicher bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats keinen Gebrauch davon machten, Anregungen dazu einzubringen. Zu der Premiere im Januar waren noch mehr als 30 Bürger gekommen, zu Runde zwei lediglich eine Bürgerin. Das Angebot, an der Willensbildung des Rats mitzuwirken, statt nur Anregungen zu Nicht-Tagesordnungs-Punkten einzubringen, bleibt jedoch bestehen. Nach der Änderung der Geschäftsordnung steht das Angebot nun sogar auf soliden Füßen. Das gilt auch für den Informationsfluss an die Ratsmitglieder. Ihnen werden Niederschriften auch von nicht öffentlichen Sitzungen zur Verfügung gestellt. Jeder Rat erhält, sofern er von der Beratung nicht wegen Eigeninteresses ausgeschlossen war, binnen eines Monats - und nicht erst auf Verlangen - eine Abschrift. Rein informativen Charakter hatte der Punkt Startbahnverlängerung Flughafen Hahn. Auf Grund von Nachfragen aus der Bevölkerung hob Ortsbürgermeister Burkhard Born noch einmal die Punkte hervor, die für die Gemeinde problematisch werden könnten. Zum einen sei die Berechnung der Lärmauswirkung seines Erachtens mit einem unrealistischen Flugzeug-Mix erfolgt. Zum anderen sei die Genehmigungsbehörde bei der Dezibel-Angabe von der gängigen Rechtsprechung abgewichen und habe die Werte "erheblich" nach oben gesetzt. Als dritten Knackpunkt nannte er die Klausel, dass Ansprüche auf Lärmschutz nur binnen fünf Jahren geltend gemacht werden könnten. Weiter informierte Born, dass auf die Schreiben an zwei Abgeordnete, mit denen die Gemeinde ihn beauftragt hatte, bisher noch keine Antwort eingegangen sei. Über seine Gespräche mit der Geschäftsführung des Flughafens hatte Born bereits berichtet. Hauptanliegen war, für Oberkleinich einen Tagschutz und für die anderen Dörfer einen Nachtschutz sicher zu stellen - sofern eine Belastung von sechs mal 67 Dezibel nachgewiesen werden kann. Die Beratung zu diesem Thema erfolgte nicht öffentlich. In Sachen Hallenbad-Sanierung hat die Gemeinde laut Born "zwei Eisen im Feuer". Das eine sei der Antrag auf Fördermittel aus dem Goldenen Plan, über dessen Priorität die Verbandsgemeinde dieser Tage entscheide. Das andere sei die Bitte an Wirtschaftsminister Bauckhage, Fördermöglichkeiten aufzuzeigen. In Götzeroth geht es weiter

Angeregt zu dem Schreiben, das Verbandsbürgermeister Ulf Hangert und die Ortsbürgermeister von Irmenach und Hochscheid unterstützten, hatte die Flughafen Hahn AG. Während eine Antwort dazu noch nicht vorliegt, stehen die Chancen auf Kostenbeteiligung der beiden Nachbardörfer nach wie vor schlecht. Irmenach hat bereits abschlägig entschieden, Hochscheid berät noch. Noch in diesem Jahr in die Gänge kommen dürften hingegen die Tiefbauarbeiten in Götzeroth. Nachdem das Pflaster für Gehwege, Rinne und Gemeindehaus-Vorplatz ausgewählt ist, könnte vielleicht im Juli mit den Arbeiten begonnen werden. Bereits beschlossen sind die Neubepflanzung des Platzes Kapelle Fronhofen und der Kauf einer Buswartehalle für Ilsbach. Für den Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" rechnet sich Kleinich schlechte Chancen aus und verzichtet auf eine Teilnahme.

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