Unternehmer stellen der Stadt ein Ultimatum

Der Streit zwischen dem Hochwald-Gewerbeverband (HGV) und der Stadt Hermeskeil spitzt sich zu: Der HGV-Vorstand will bis zum 31. Oktober Klarheit, ob die Kommune weiter Geld für die gemeinsame Finanzierung der Stelle von Jutta Straubinger gibt. Sollte dies nicht der Fall sein, wird der HGV die Stadtmarketing-Expertin entlassen und seine Vereinsaktivitäten einstellen.

Hermeskeil. (ax) Wird es in der Stadt in Zukunft keinen Weihnachtsmarkt, keine Gewerbeschau und keine verkaufsoffenen Sonntage mehr geben? Dieses Szenario ist denkbar, wenn es dem HGV und der Stadt mit ihrem neuen Bürgermeister Udo Moser (BFB) nicht gelingt, ihren seit der HGV-Jahreshauptversammlung schwelenden Streit (der TV berichtete) beizulegen. "Wir haben entsetzt festgestellt, dass bei Moser leider jeder Fingerzeig in Sachen Zusammenarbeit fehlt,", sagte HGV-Vorsitzende Angelika Kohlhaas dem TV. Kernpunkt des Konflikts ist die gemeinsam von HGV und Stadt geschulterte Finanzierung der Stelle von Jutta Straubinger vom Stadtmarketing. Die Kommune hatte dafür 2007 und 2008 jährlich einen Zuschuss von 10 000 Euro gegeben. Bereits im Februar 2009 hatte der Rat die Ausschüttung dieser Summe aber an projektbezogene Leistungen geknüpft. Das Geld ist bislang nicht geflossen und der HGV moniert, "dass wir immer noch nicht wissen, was gewollt ist und Herr Moser nicht dazu bereit ist, eine konkrete Definition der Aufgaben für das Stadtmarketing zu stellen". Deshalb hat der HGV ein Ultimatum gestellt. Sollte es bis zum 31. Oktober von der Stadt kein klares Signal für die Mitfinanzierung von Straubingers Stelle geben, müsse man notgedrungen die 43-jährige Fachfrau entlassen. Zudem werde man die Vereinsaktivitäten einstellen. Man hoffe jedoch weiterhin auf ein klärendes Gespräch mit Moser. Dieser bezeichnet das Ultimatum auf TV-Anfrage als "unanständig". Trotzdem werde er sich Gesprächen nicht verschließen. Er kündigt zudem an, dass sich der Finanzausschuss am 6. Oktober mit dem Thema beschäftigt. Vehement wehrt er sich aber gegen die HGV-Kritik. Er habe sich auf der Versammlung "wie vor einem Tribunal gefühlt, das mir Zusagen abringen wollte, mit denen ich mich über einen Ratsbeschluss hinweggesetzt hätte". Zudem habe er die Erstellung eines Imagekonzepts eingefordert und mit Hinweisen auf eine verstärkte Werbung für das Donatuszentrum und der Vermarktung Hermeskeils als "Stadt der Skulpturen" sehr wohl konkrete Handlungsfelder angesprochen. Aus seiner Sicht müsse die Aufgabenstellung der Stadt dem HGV längst klar sein. "Es ist aber nichts passiert." Zur Ankündigung des HGV, seine Aktivitäten auf Eis zu legen, sagt er: "Damit würden sich die Gewerbetreibenden ins eigene Fleisch schneiden."

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