Verantwortung auch für die Nachbarn

Verantwortung auch für die Nachbarn

Schießplatz-Projekt

Zu unserem Bericht "Knapp am Aus vorbei" (TV vom 26. August) über das in Landscheid geplante Schießplatz-Projekt Target World schreibt diese Leserin:
Dass eine Gemeinde eigenverantwortlich über örtliche Angelegenheiten entscheiden kann, entspricht dem Grundaufbau unserer Demokratie. Grundsätzlich ein guter Ansatz, bietet er doch den Bürgern die Möglichkeit, unmittelbar zu erleben, wie Entscheidungen in der Gemeinde getroffen werden. Wer bei der Gemeinderatsitzung in Landscheid mit dem Tagesordnungspunkt Bebauungsplanung "Sondergebiet Schießstand" war, kam darüber aber reichlich ins Nachdenken.
Zu Beginn der Aussprache preist der Ortbürgermeister von Landscheid mittels einer streckenweise suggestiv anmutenden PowerPoint-Präsentation die Vorteile der Schießanlage für die Ortsgemeinde an.
Während seines Vortrags befragt er Ratsmitglieder, die Zeuge eines Probeschießens waren, nach deren Wahrnehmung über die Lautstärke der insgesamt fünf Schüsse. Das Wort wurde jedoch denjenigen Ratsmitgliedern zunächst entzogen, die nähere Angaben über die Bedingungen an dem Tag des Probeschießens machen wollten.
Hinsichtlich der zu erwartenden Lärmsituation der geplanten Anlage bei Vollbetrieb (12 000 Schuss pro Tag, sieben Tage die Woche) führten die nachfolgenden Planungsbüros deutliche Verbesserungen gegenüber der Altanlage und auch gegenüber dem Vorentwurf im Planungsverfahren an, mit Werten, die sogar unter den von der TA Lärm geforderten Werten lägen. Nähere Erläuterungen zu den geplanten Maßnahmen bleiben aus, auch werden keine Berechnungen zu den prognostizierten Immissionswerten dargelegt. Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat wird seitens des Planungsbüros KSZ GmbH eingeräumt, dass zur Ermittlung der Prognosewerte derzeit weder Modellberechnungen noch Referenzwerte vorlägen. Vielmehr könnten erst zum Zeitpunkt der Abnahmeprüfung der Schießanlage aussagekräftige Werte ermittelt werden.
Die Mehrheit des Rates nimmt diese Aussage völlig unbeeindruckt zur Kenntnis, was wiederum bei mir Fragen aufwirft. Sind diese Gemeinderatsmitglieder von einem besonders festen Glauben an die Prognosewerte getragen? Oder ist es ihnen möglicherweise als Bewohner der weniger lärmexponierten Ortsteile Landscheid oder Niederkail schlichtweg egal, mit welchen Lärmimmissionswerten der Ortsteil Burg/Salm, Gut Heeg oder die umliegenden Gemeinden wie Großlittgen und Musweiler konfrontiert werden könnten?
Grundsätzlich ist es als gut zu bewerten, wenn Gemeinden eigenverantwortlich über örtliche Angelegenheiten entscheiden. Dies setzt in meinen Augen aber voraus, dass Gemeinden Entscheidungen treffen, die auf einem transparenten und wissenschaftlich fundierten Datenmaterial beruhen.
Verantwortlichkeit setzt natürlich ebenfalls voraus, dass Gemeinden mit ihren Entscheidungen nicht nur ihre eigenen Vorteile verfolgen, sondern mögliche negative Auswirkungen auf Nachbargemeinden vermeiden.