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Verbandsgemeinderat Traben-Trarbach verabschiedet in Kröv Nachtragshaushalt.

Haushalt : Geringere Einnahmen wegen Corona

Die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach rechnet wegen der Pandemie mit einer höheren finanziellen Belastung und reagiert darauf im Nachtragshaushalt.

Die Corona-Pandemie mit den erforderlichen Hygieneregeln zwingt auch einen Verbandsgemeindebürgermeister zu außergewöhnlichen Maßnahmen. Denn die Verpflichtung von Ratsmitgliedern erfolgt üblicherweise per Handschlag. Doch der Traben-Trarbacher Bürgermeister Marcus Heintel hat bei der jüngsten VG-Ratssitzung in der Kröver Weinbrunnenhalle vorgesorgt. Die für den aus dem VG-Rat ausgeschiedenen Patrice Langer nachrückende Dagmar Barzen verpflichtet er mit blauem Einmalhandschuh und Maske vor dem Gesicht für ihr neues Amt.

Großes Thema der Sitzung ist der Nachtragshaushalt für das Jahr 2020. Dieser ist bereits so früh im Jahr wegen dringend erforderlicher Sanierungsmaßnahmen aufgrund von Feuchtigkeitsschäden in der Grundschule Kinderbeuern notwendig geworden, sagt Heintel. Dafür sind 200 000 Euro eingestellt.

Doch eine weitere Zahl im Haushalt hat sich ebenfalls geändert. Denn mit der einstimmigen Annahme des Nachtragshaushaltes genehmigt der VG-Rat mit 30 Millionen Euro eine neue Höchstgrenze für Liquiditätskredite. Vorher hatte diese Grenze bei 20 Millionen Euro gelegen.

Warum ist diese Erhöhung notwendig? „Wir gehen davon aus, dass wir Liquiditätsprobleme bekommen“, sagt Frank Koch, Leiter des Fachbereichs Eins in der Traben-Trarbacher VG-Verwaltung. Grund sind die vielfältigen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Aufgrund einer neuen Steuerschätzung rechnet Koch damit, dass die Einnahmen aus der Einkommenssteuer um rund zehn Prozent sinken. In Zahlen wären dies zwischen 600 000 und 700 000 Euro, sagte er. Des Weiteren setzt die Verwaltung auf Antrag der Gewerbetreibenden die Zahlung der Abgaben wie für Tourismus und Wasser und Abwasser sowie Steuern wie die Gewerbesteuer bis Ende des Jahres aus. Zudem komme man mit den finanziellen Ansätzen für den Betrieb der Bäder nicht aus. Geplant ist, das Kröver Freibad am 10. Juni zu öffnen. Das wären rund fünf Wochen später als üblich, was die Einnahmen verringere, sagt er. Wenn das Freibad wie beabsichtigt öffnen kann, so könne dies nur mit einem wesentlich höheren Personalaufwand geschehen. Statt der üblichen 4,5 Vollzeitkräfte würden dann neun Mitarbeiter gebraucht, sagt Koch. Die zusätzlichen Mitarbeiter kommen aus der Traben-Trarbacher Moseltherme, die dort aushelfen, sagt Heintel. Solange die Freibadsaison läuft, bleiben Hallenbad und Sauna geschlossen, sagt er. Unklar ist noch, wie man mit der Tourismusabgabe umgehen soll. Gerhard Lettl, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, sagt, dass die Vorausleistungen für 2020 auf den Umsätzen von 2018 basieren.

Diese könnten nach dem Ausfall einer halben Saison nicht mehr annähernd erreicht werden. Deshalb sollten die Bescheide vollständig zurückgenommen und erst nach dem Wirtschaftsjahr 2020 mit dann realistischen Umsatzzahlen neu erhoben werden, schlägt Lettl vor. Heintel verweist darauf, dass in zwei Jahren die Abgaben auf den 2020er Umsätzen errechnet werden, was ebenfalls zu Unstimmigkeiten führen würde.

Hinzu kommen geringere Tourismus-Ausgaben in diesem Jahr, beispielsweise für das Kröver Trachtentreffen, das 2020 ausfällt. Heintel: „Wir versuchen, die Situation in Gleichklang zu bringen.“

Den Nachtragshaushalt beschließen die Ratsmitglieder einstimmig ohne Diskussion.