Kommunales Bürgermeisterwahl frühestens im Frühjahr
Deuselbach · Verbandsgemeinderatssitzung in Thalfang: Die Erste Beigeordnete Vera Höfner erzählt von Treffen mit Vertretern der Landesregierung in Mainz. Noch ist unklar, wie hoch die Hochzeitsprämie für die Kommunalreform ausfallen wird.
Seit einigen Jahren geht es nicht vor oder zurück in punkto Kommunalreform in Thalfang. Zwar haben sich die einzelnen Ortsgemeinden schon vor vielen Monaten positioniert und ihre Wechselwünsche geäußert, aber die Gespräche mit dem Mainzer Innenministerium ziehen sich hin. Denn es geht vor allen Dingen um eines: um Geld. Schließlich sind sowohl die Verbandsgemeinde Thalfang als auch manche Ortsgemeinden verschuldet – und diese Schulden müsste dann eine aufnehmende Gemeinde übernehmen. Deshalb wird in Mainz über eine sogenannte „Hochzeitsprämie“ verhandelt. Das ist ein Zuschuss, den die Landesregierung einer aufnehmenden Gemeinde gewährt, damit sich deren Schuldenkonto nicht übermäßig erhöht.
In der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates von Thalfang im Haus des Gastes in Deuselbach referierte die Erste Beigeordnete Vera Höfner von einem Gespräch in Mainz. Dort sprach sie mit Staatssekretär Randolf Stich und den Bürgermeistern und Vertretern der potenziellen Aufnahmegemeinden Schweich, Hermeskeil und Morbach. Demnach habe der Staatssekretär betont, dass eine Gebietsänderung nur auf freiwilliger Basis erfolgen könne. Zudem habe er auf die hohe Verschuldung der Verbandsgemeinde hingewiesen. Das sei von Bedeutung, da im Fall einer Übernahme von Ortsgemeinden durch die Einheitsgemeinde Morbach diese nicht nur die anteiligen Schulden der Verbandsgemeinde, sondern auch die Schulden der Ortsgemeinden übernehmen müsste.
Deshalb habe man vereinbart, vorerst keine Zahlen herauszugeben und die weiteren Gespräche vertraulich zu behandeln. Viele Bürger und Mitglieder des Verbandsgemeinderates wünschten schon vor vielen Monaten eine Infoveranstaltung mit Vertretern der Landesregierung. Diesen Wunsch brachte Höfner in Mainz vor, wo er aber abgelehnt wurde. Eine zeitnahe Veranstaltung sei noch nicht möglich, hieß es. Immerhin sei man beim Thema Bürgermeisterwahl weitergekommen. Diese wäre seit der Kommunalwahl im Mai diesen Jahres fällig.
Da aber nicht klar ist, wie lange die Verbandsgemeinde besteht, soll die Amtszeit von den üblichen acht auf fünf Jahre reduziert werden, wozu der Landtag in Mainz ein Gesetz erlassen muss. Das sei inzwischen formuliert und würde Ende Januar 2020 im Landtag beschlossen werden. Dann wären Bürgermeisterwahlen im Frühjahr möglich.
