Verkleinerter Rat stimmt Bürgerentscheid zu
Heidenburg · Bei der Neuauflage der Heidenburger Gemeinderatssitzung, die in der Vorwoche geplatzt war, hat der Rat dem Bürgerentscheid zugestimmt. Die Bürger können am 10. Juni entscheiden, ob sie im Zuge der Kommunalreform nach Schweich wechseln wollen.
Heidenburg. Der Zuschauerraum war überfüllt, die Plätze des Gemeinderats mit fünf Leuten hingegen nur spärlich besetzt. Doch das war bei der erneut einberufenen Heidenburger Gemeinderatssitzung kein Problem, denn bei gleicher Tagesordnung ist ein Rat bereits ab drei Mitgliedern beschlussfähig. Und so erklärte das Gremium den Bürgerentscheid zur Kommunalreform für rechtsgültig. Der Entscheid, bei dem es darum geht, ob Heidenburg zur VG Schweich wechselt, soll am 10. Juni stattfinden.
Die 100 Zuhörer applaudierten. Kai Eiserloh von der Bürgerinitiative (BI) Pro Schweich, die den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht hat, sagte: "Wir finden das klasse."
Um Sachlichkeit bemüht
Alle Beteiligten bemühten sich sichtlich um Sachlichkeit. So sprach Ortsbürgermeister Dietmar Jäger davon, dass er den Termin des Bürgerentscheids im Einvernehmen mit der BI festlegen wolle. Zuvor hatte er für eine faire Auseinandersetzung zur Lösung der Problematik "Kommunal- und Verwaltungsreform" plädiert und auf die "tiefen Gräben" in der bis dahin funktionierenden Dorfgemeinschaft hingewiesen.
KOMMUNAL REFORM
Egal, wie das Ergebnis des Bürgerentscheids ausfalle, "von allen Beteiligten, auch von der Bürgerinitiative, muss Verantwortung übernommen werden, für das, was danach sein wird", sagte Jäger. Die Sitzung musste ein zweites Mal einberufen werden, weil beim letzten Mal mehrere Ratsmitglieder, darunter die komplette SPD-Fraktion, die Sitzung verlassen hatten. Sie hatten sich durch Äußerungen der BI beleidigt gefühlt. Eine geforderte Entschuldigung war nicht erfolgt. Die SPD-Fraktion war auch zur zweiten Sitzung nicht gekommen, mit Ausnahme von Horst Kaufmann, der sich trotz Nachhakens der BI und Jägers nicht an den Sitzungstisch begab.
Bei der neu angesetzten Ratssitzung waren zu Beginn drei von elf Ratsmitgliedern und Ortsbürgermeister Jäger anwesend. Die Zahl der Stimmberechtigten erhöhte sich durch die Neuverpflichtung des Ratsmitglieds Jürgen Paulus auf fünf. cst
