Verkehr Blitzer-Report: VG Wittlich-Land prüft Übernahme der Tempo-Überwachung
Hasborn/Wittlich · Kontrolliert die Polizei zu wenig? Der Ortsgemeinderat Hasborn will, dass die Verbandsgemeinde Wittlich-Land die Geschwindigkeitsüberwachung in den Ortschaften selbst in die Hand nimmt.
Bitte lächeln! In den 44 Orten sowie der Stadt Manderscheid in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land könnte bald häufiger geblitzt und die Geschwindigkeit des Verkehrs strenger überwacht werden, als es bislang geschieht. Das wünschen sich zumindest viele Bürger und auch Mitglieder des Ortsgemeinderates in Hasborn. Mit einem gemeinsamen Beschluss hat das Gremium die Verbandsgemeinde Wittlich-Land beauftragt, die Geschwindigkeitsüberwachung in der Verbandsgemeinde selbst in die Hand zu nehmen – gleiches hat die Stadt Trier bereits umgesetzt. Dort hat das Rathaus Anfang 2016 die Geschwindigkeitsüberwachung selbst in die Hand genommen, dafür Personal eingestellt und Ausstattung angeschafft (der TV berichtete).
Doch wie kommt der Ortsgemeinderat Hasborn auf die Idee?
„Nach dem Gefühl der Bürger wird auf der Ortsdurchfahrt, an der auch die Grundschule liegt, extrem zu schnell gefahren“, sagt Ortsbürgermeister Hajo Neumes.
Die vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) installierten Schikanen in der 30-Zone am Ortseingang seien so gut wie wirkungslos. „Eine Wirkung haben die Schikanen nur bei dichtem Gegenverkehr, ansonsten machen sich die Verkehrsteilnehmer einen Spaß daraus, mit hoher Geschwindigkeit die Schikanen zu umfahren“, sagt Neumes. Kontrollen der Polizei fänden in Hasborn so gut wie nie statt. Über digitale Geschwindigkeitsanzeigetafeln, wie sie in manchen Orten hängen, würden Raser nur lachen, meint Neumes.
„Autofahrer reagieren nur dann, wenn regelmäßig geblitzt wird und Rasen richtig Geld kostet. Nur dann wird vernünftig gefahren.“
Neumes kennt dafür auch ein positives Beispiel: Was eine regelmäßige Geschwindigkeitsüberwachung bewirke, sehe man ja an der Grundschule in Wittlich-Neuerburg. Aufgrund regelmäßiger und häufiger Geschwindigkeitskontrollen der Polizei halte sich dort die überwiegende Zahl der Verkehrsteilnehmer an das erlaubte Tempo von 30 Kilometer in der Stunde, meint Neumes. Die Raserei in ihrem eigenen Ort wollen die Hasborner nicht länger hinnehmen.
Der Vorschlag für die Übernahme der Geschwindigkeitsüberwachung durch die VG wurde auf der nicht-öffentlichen Ortsbürgermeisterbesprechung diskutiert, sagt Dennis Junk, Bürgermeister der VG Wittlich-Land, „Ich stehe diesem Vorschlag offen gegenüber. Die Geschwindigkeitsüberschreitungen sind in der VG schon ein Problem und das Thema betrifft alle Ortsgemeinden.“ Doch Junk hat auch Bedenken: „Wenn die Verbandsgemeinde dafür Personal einstellt und Material anschafft, geht das zunächst einmal auf Kosten der Ortsgemeinden.“ Er ist skeptisch, ob sich die Geschwindigkeitsüberwachung finanziell trägt.
Junk: „Obwohl Sicherheit vor Geld geht, muss das irgendwo im Verhältnis stehen.“ Hasborns Ortsbürgermeister Neumes ist von einem finanziellen Erfolg dieses Projekts hingegen schon überzeugt: „Bei Verbandsgemeinden, die diese Aufgabe übernommen haben und bei denen ich mich erkundigt habe, wurde mir bestätigt dass eine kostendeckende Lösung möglich ist, in den meisten Fällen sogar noch ein gewisser Überschuss gemacht wird.“ Der Bürgermeister bleibt skeptisch: Über einen kürzeren Zeitraum könne man mit einer kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung vielleicht schwarze Zahlen schreiben, „aber was ist, wenn ich über einen längeren Zeitraum messe“, fragt Junk. Denn sollte die Geschwindigkeitsüberwachung erfolgreich sein, weil nicht mehr so schnell gefahren werde, lande kaum mehr Geld in der Kasse der Verbandsgemeinde.
Die Frage, sagt Junk, sei deshalb: „Können wir da für einen längeren Zeitraum Leute einstellen und teures Equipment kaufen?“
Doch die Verwaltung werde Kosten und Nutzen sowie die rechtliche Situation genau prüfen, sagt Junk, bevor die Geschwindigkeitsüberwachung im Verbandsgemeinderat diskutiert werde. Junk: „Drastische Unfälle wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen hatten wir in der Verbandsgemeinde in jüngster Vergangenheit nicht, sonst wären wir die Thematik schon schärfer angegangen.“ Verwaltung und Rat würden das Thema aber im ersten Quartal 2019 abarbeiten, sagt Junk.
Fragt sich nur, was die Polizei zur Kritik an ihrer Arbeit sagt? In Hasborn habe es 2017 einen Unfall aufgrund überhöhter Geschwindigkeit gegeben, erklärt Uwe Konz, Leiter der Pressestelle des Polizeipräsidiums Trier. „2018 waren es bisher lediglich zwei innerörtliche Unfälle, auch diese aufgrund Geschwindigkeit.“ Festzustellen sei, dass die Ortschaft Hasborn keinen Unfallhäufungspunkt aufweise. Konz: „Eine unserer häufig gemachten Feststellung ist, dass individuell empfundene Geschwindigkeitsüberschreitungen und damit verbundene Forderungen nach Kontrollen – insbesondere innerorts – bei einer Geschwindigkeitsmessung vor Ort so nicht bestätigt werden.“
Die Polizeiinspektion Wittlich habe 2018 bislang 28 Laserkontrollen durchgeführt. „Weitere Geschwindigkeitskontrollen werden durch die Zentralen Verkehrsdienste der Polizeidirektion Wittlich für unsere Polizeiinspektionen erbracht.“ Die Polizeiinspektionen, sagt Konz, würden nach eigener Lagebeurteilung und aufgrund von Bürgerbeschwerden Geschwindigkeitsmessungen durchführen.
