"Völlig unverständlich"

HEIDENBURG/TRIER. (red) Die aufwändigen Polizeikontrollen und die Kritik von Ortsbürgermeister Dietmar Jäger bei "Rack am Rong" in Heidenburg schlagen weiter Wellen. Die Gewerkschaft der Polizei greift Ortsbürgermeister Dietmar Jäger in scharfer Form an.

Bei "Rack am Rong" hatte die Polizeiinspektion Morbach Ende Juni eine aufwändige Drogenkontrolle vorgenommen. Das Ergebnis: 14 Mal wurden Drogen sichergestellt. Für 16 junge Leute ergingen Mitteilungen an die Führerscheinstellen, weil sie unter dem Einfluss von Drogen gestanden hatten (der TV berichtete). "Völlig unverständlich" ist für Alfons Meyer von der Bezirksgruppe Trier der Gewerkschaft der Polizei, dass Ortsbürgermeister Dietmar Jäger öffentlich "Zweifel an der Rechtmäßigkeit des polizeilichen Handelns" äußern könne, wenn die Polizei nachweisbar Drogenkonsum in seiner Gemeinde verhindere. Von einem Vertreter der Bürger erwartet Meyer "so viel Loyalität zu staatlichen Schutzmaßnahmen". Drogenkontrollen dürften nicht durch Äußerungen von Personen des öffentlichen Lebens in Zusammenhang mit der Kassenlage eines Veranstalters in Frage gestellt werden. Für die Gewerkschaft der Polizei sei im übrigen selbstverständlich, dass sich die Polizei bei ihren Kontrollen unter anderem an einem effektiven Personaleinsatz orientiere. Meyer hält es für ein "Gebot der Fairness" auch gegenüber den Festivalteilnehmern, dass der Einsatz nicht zu "unverhältnismäßigen Wartezeiten für die Teilnehmer" führe. Die Beurteilung der Situation durch die Morbacher Beamten hält die Polizeigewerkschaft für gerechtfertigt, vor allem auch in Anbetracht der festgestellten Verstöße. Meyer weist auch darauf hin, dass die "charakterliche Eignung des Veranstalters" in der Regel von den Genehmigungsbehörden auch daran festgemacht werde, ob er bereit und in der Lage sei, bekannten Drogenkonsumenten den Zutritt zu seiner Veranstaltung zu verwehren und rechtswidriges Verhalten durch Kontrollen selbst zu unterbinden. Ein Veranstalter, der die Attraktivität seiner Veranstaltung an der Erwartung festmache, die Polizei möge möglichst durch Fernbleiben potenziellen Drogenkonsumenten die Teilnahme an seiner Veranstaltung zu ermöglichen, laufe Gefahr, seine Eignung zur Durchführung von Veranstaltungen ernsthaft in Frage zu stellen. Die Genehmigungsbehörde werde bei ihrer nächsten Erlaubnis dieser Frage ein besonderes Gewicht beimessen müssen.

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