Wann kommt der Kreisel?

TRABEN-TRARBACH. Gerade einmal 40 Minuten dauerte der öffentliche Teil der Stadtratssitzung am Montagabend. Beschlüsse von großer Tragweite wurden nicht gefasst, interessant waren aber eine Reihe von Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und Anfragen der Ratsmitglieder.

Zunächst zu den Beschlüssen, die alle einstimmig gefasst wurden: Die Flurbereinigungsverfahren "Taubenhaus" und "Schlossberg" sind abgeschlossen. Der Rat stimmte zu, dass der Stadt nun die Wirtschaftswege, Stützmauern, künstliche Gewässer und Anlagen der Landschaftspflege übertragen werden und sie für deren Unterhaltung aufkommen muss. Räumlichkeiten im Stadthaus "Alter Bahnhof" können laut Benutzungsordnung auch für gewerbliche Veranstaltungen gegen Gebühr genutzt werden. Für Vereine ist diese Nutzung kostenlos. Der Stadtrat verwies diesen Tagesordnungspunkt zur Diskussion in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Auch das im Besitz der Stadt befindliche "Haus der Ikonen" kann laut Beschluss für weitere "artverwandte Zwecke", wie Tagungen und Seminare genutzt werden. CDU-Sprecherin Jutta Schneider verwies unter Punkt Anfragen auf den CDU-Antrag vom September 2004, wonach die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Einfahrt B 53/Grabenstraße in Trarbach geprüft werden sollte. Der Stadtrat hatte damals einstimmig ein solches Ansinnen befürwortet. Laut Stadtbürgermeisterin Pönnighaus hat es mit der Leiterin des Landesbetriebs Straßen und Verkehr in Trier, Edeltrud Bayer, mehrere Gespräche gegeben, bislang aber ohne Ergebnis. Ein von der Stadt gewünschter Ortstermin habe noch nicht stattgefunden. Jürgen Römer (CDU) übte scharfe Kritik am städtischen Forstbeamten und verwies auf einen Wald-Wanderweg auf Mont Royal, der sich in einem katastrophalen Zustand befinde."Waldwege im katastrophalen Zustand"

Die Themen städtischer Forst und städtische Waldwege müssten dringend auf der nächsten Stadtratssitzung behandelt werden. Man müsse sich die Frage stellen, ob die Art der Beförsterung, wie sie in der Stadt praktiziert wird, überhaupt ökonomisch sinnvoll sei. Ein weitere Mitteilung betraf die Genehmigungsverfügung der Kreisverwaltung zum Haushalt 2005 der Stadt, der bekanntlich ein Defizit von 1,5 Millionen Euro aufweist. Die kommunale Aufsichtsbehörde hatte unter anderem darauf hingewiesen, dass laut Rechnungsprüfungshof pro 1000 Einwohner ein Mitarbeiter im städtischen Bauhof ausreichend sei. Allerdings seien Mehraufwendungen zu berücksichtigen, wenn die Gemeinde ein bedeutender Fremdenverkehrsort sei. In Traben-Trarbach (6000 Einwohner) sind zehn Leute beim städtischen Bauhof beschäftigt.