Wenn die Wehr mit leeren Händen da steht

ALTRICH. Dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz stehen schwierige Zeiten bevor: Die Ausgaben steigen, und die Bevölkerung schrumpft. Für mehr kommunale Offenheit plädierte deshalb Reimer Steenbock, Verbandsdirektor des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz, bei einem Besuch des Kreises Bernkastel-Wittlich.

Wenn es irgendwo brennt, dann kommt die Feuerwehr. Und wenn Reimer Steenbock über die Feuerwehr spricht, dann wird's brenzlig. Steenbock ist Verbandsdirektor des Gemeinde- und Städtebundes (GStB) Rheinland-Pfalz und in dieser Eigenschaft ein gern gesehener Gast bei regionalen Mitgliederversammlungen. Vor wenigen Tagen war er in Altrich und hat dort vor der GStB-Kreisgruppe Bernkastel Wittlich referiert. Über Hartz IV, Finanzen, Zukunftsprognosen und eben über die Feuerwehr. "Jetzt mache ich mich unbeliebt", sagt Steenbock in weiser Voraussicht, als er die Versorgung der Gemeinden mit Feuerwehrgeräten in Frage stellt. "Es gibt Brandschutzklassen in Gemeinden, die oft viel zu hoch sind", berichtet Steenbock. Demzufolge gebe es auch teure Fahrzeuge und Geräte, die kaum benötigt würden. Wenn es darum gehe, in Zukunft Geld zu sparen, "dann wird das nicht ohne Offenheit im kommunalen Bereich gehen", sagt der Verbandsdirektor, und deshalb "muss man über alles reden können", über die Feuerwehr, aber auch über zu große Gemeindehäuser, Sporteinrichtungen, Kindergärten oder Schulen. Vor allem bei den Einrichtungen für Kinder geht Steenbock von einem harten Konkurrenzkampf in der Zukunft aus. "Der Wettbewerb unter den Kommunen wird stärker werden", sagt er. Was derzeit nur für Neubaugebiete und Gewerbeansiedlungen gelte, werde bald auch bei Kindergärten und Schulen der Fall sein. Steenbock: "Wer den besseren Ruf hat, wird gewinnen." Doch egal, wer gewinnt: Sparen müssen alle. Mehr Geld vom Land werde es in den kommenden fünf Jahren nicht geben, prognostiziert der GStB-Verbandsdirektor, "dafür aber steigende Personal- und Sachkosten". Die Sanierung der kommunalen Haushalte könne deshalb nur mit Einsparungen seitens der Kommunen erreicht werden. Wo die Gemeinde renoviere und erneuere, müsse sie das immer mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung tun. Was den Fortbestand der Gemeinden innerhalb der viel diskutierten Verwaltungs- und Gebietsreform betrifft, ist Steenbock zuversichtlich. "Die Ortsgemeinden sind eherner Bestandteil der rheinland-pfälzischen Politik", sagt er, und bis zur Landtagswahl 2006 werde sich in dieser Richtung sowieso nichts ändern. Allerdings müsse die derzeitige Struktur mit ihren Landkreisen, kreisfreien Städten, Einheits- und Verbandsgemeinden kritisch überprüft werden. Vor allem bei den kreis- und verbandsfreien Städten wie Trier, Wittlich oder Bitburg sieht Reimer Steenbock Einsparmöglichkeiten: "Ist es nötig, dass es in einer Stadt zwei Standesämter geben muss?" "Wir müssen näher zusammenrücken", sagt auch Christoph Holkenbrink, als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wittlich-Land selbst Chef eines Standesamts. Seit vergangenem Mittwoch ist er zusätzlich neuer Vorsitzender der Kreisgruppe Bernkastel-Wittlich im Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz und Nachfolger des ehemaligen Stadtbürgermeisters von Traben-Trarbach, Alois Weber. Als Stellvertreter wählten die rund 50 Anwesenden Hans-Dieter Dellwo, Bürgermeister der VG Thalfang und Artur Greis (Reil), der die Nachfolge von Rudolf Bischet antritt.

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