Wer hat das Sagen?

Verkehrte Welt: Während anderswo Haushaltsreste eifrig zusammengeklaubt werden, um den Etat nicht komplett aus den Fugen geraten zu lassen, monieren in Morbach die Rechnungsprüfer zu hohe Ausgabereste, die ins kommende Jahr gebucht wurden.

Das Gremium erteilte der Verwaltungsspitze trotz Entlastung einen deutlichen Rüffel. Bei dem Vorwurf, die Empfehlungen der Rechnungsprüfer würden ignoriert, handelt es sich um deutliche Kritik. Eine Million Euro Haushaltsreste trotz Nachtragsetat sind schließlich kein Pappenstiel. Eine solche Summe kann allein mit den Unwägbarkeiten der Witterung nicht begründet werden. Doch warum birgt das Thema Haushaltsreste einen gewissen Sprengstoff? Wenn in einem Privathaushalt das Geld für ein neues Auto auf dem Konto bleibt, weil es im abgelaufenen Jahr nicht mehr geliefert werden konnte, ist das eine sinnvolle Vorgehensweise. In einer Kommune muss das nicht so sein. Hat eine Gemeinde wie in diesem Fall am Ende des Jahres eine erhebliche Summe mehr in der Kasse als ursprünglich vorgesehen, könnte diese Summe in einem Nachtragsetat zu anderen Zwecken umgewidmet werden, sei es zur Schuldentilgung, sei es für andere Projekte. Oder es bleibt bei dem Zweck, für den die Kommunalpolitiker das Geld ursprünglich veranschlagt haben. Wird der Rat nicht informiert, kann diese Debatte nicht geführt werden. Deshalb handelt es sich in dem Fall wohl um eine versteckte Machtfrage. Auf die Diskussion im Haupt- und Finanzausschuss darf man gespannt sein. Denn da geht's an die Details. i.rosenschild@volksfreund.de