Erste Erfahrungen und Eindrücke in Bonn

Matthias Joseph Mehs (1893-1976) hatte mit einem Traumergebnis von 80 Prozent der Stimmen das Direktmandat für seinen Wahlkreis Wittlich-Daun-Bitburg-Prüm bei der Wahl zum Ersten Deutschen Bundestag am 14. August 1949 gewonnen. Mit Beginn seiner Abgeordnetenzeit schrieb Mehs regelmäßig Briefe an seine älteste Tochter Margret (geb. 1928), die in Aachen und Mainz Sozialarbeit studierte. Diese Briefe enthalten neben privaten Mitteilungen zahlreiche Anmerkungen zur parlamentarischen Tätigkeit des damals 56-jährigen Abgeordneten, der seiner Tochter auch offen zu Vorgängen schreibt, die eigentlich „geheim“ bleiben sollten. Dazu zählt auch, wie Mehs bei der geheimen Abstimmung zur Hauptstadtfrage Anfang November 1949 gestimmt hat.

Erstmals fuhr der neu gewählte Abgeordnete Mehs am 1. September 1949 zu einer CDU-Fraktionssitzung nach Bonn, wo er sich aufgrund seiner Studentenzeit bestens auskannte. Schon auf dem Bahnhof gewinnt Mehs den Eindruck, Bonn sei eine einzige Baustelle und den Wittlicher Bürgermeister beschlich eine ziemliche Skepsis, ob unter dem enormen Zeitdruck überhaupt ordentlich gearbeitet werden könne. Großen Eindruck machte auf Mehs die Begegnung mit Adenauer, den er eine „überragende Persönlichkeit“ nennt. Die Eröffnung des Bundestages am 7. September erlebte Mehs als großen Tag, den er seiner Tochter genau schilderte. Aber er verschweigt auch nicht, dass er mit dem bislang erfahrenen Führungsstil Adenauers seine Probleme hat: „Der alte Herr Adenauer, zweifellos ein bedeutender Mann, der alle Regiekünste des parlamentarischen Spiels meisterhaft beherrscht, kommandiert und dirigiert mir zu viel. Die Art, wie er es macht, wird mir unerträglich. Ich stelle diesen Eindruck auch bei anderen fest. Und es scheint sich langsam da eine Opposition anzubahnen, der ich jedenfalls auch angehören werde. Denn wir sind nicht hierhergekommen, um einfach mit dem Kopf zu nicken, dann hätte man ja nur das berühmte Tier mit den langen Ohren hierher zu schicken brauchen, und mit der einfachen Routinekunst geht es auch nicht bei den vielen, schwierigen und ernsten Geschäften, die wir hier zu erledigen haben.“

Dazu zählte auch die Bundeskanzlerwahl am 15. September. Adenauer wurde bekanntlich mit nur einer Stimme über der erforderlichen Mehrheit gewählt – das soll seine eigene Stimme gewesen sein. Mit einer gewissen Selbstironie schreibt Mehs, der seit seiner Wahl schon ständig zwischen Wittlich und Bonn gependelt war, an seine Tochter: „Da kannst Du sehen, wie notwendig ich in Bonn war, sonst wäre Adenauer nicht mit absoluter Mehrheit gewählt worden.“ Mehs verkennt aber nicht, auf welch „schwachen Füßen die Regierungskoalition (Anm.: aus CDU/CSU, FDP und Deutscher Partei) steht“. Adenauer selbst nahm es gelassen und – laut Mehs – sagte er später in der Fraktion: „Wenn wir alle Kölner wären, würden wir jetzt die Kölner Nationalhymne singen: Et hät noch immer jot jejange!“

Erste Konflikte mit Adenauer

Bis Anfang November 1949 sollte ein „Hauptstadtausschuß“ eine Entscheidungsvorlage zu Bonn oder Frankfurt als künftiger, wenngleich vorläufiger Hauptstadt West-Deutschlands für die Abgeordneten erstellen. Mehs geriet in diesem Punkt schon früh mit Adenauer in Konflikt, wie er seiner Tochter schreibt: „… wobei ich meine Auffassung, die der Adenauers entgegengesetzt ist, mit so klaren Angaben begründete, dass selbst Adenauer nichts mehr darauf erwiderte.“ Was Mehs hier für sich verbucht, kann aber auch dem üblichen taktischen Verhalten „des Alten“ entsprochen haben: sich bedeckt halten, wenn es für ihn eng wurde, aber im Hintergrund die Strippen ziehen, beziehungsweise von Vertrauten ziehen lassen. Ende Oktober berichtet Mehs sehr ausführlich zur anstehenden Entscheidung: „Adenauer ist ganz nervös darüber geworden, er wünscht natürlich Bonn und hat uns nun schon zum dritten Mal mit seinen Argumenten zu bearbeiten versucht. Die meisten von uns sind natürlich für Bonn, aber es ist doch eine harte Minderheit für Frankfurt. Dein Vater gehört auch dazu, und bis jetzt sind sie noch nicht durch die Argumente Adenauers zu überzeugen gewesen. Man nimmt ihm vor allem übel, dass er in ein schwebendes Verfahren eingreifen will.“ Mehs will den Bericht des Ausschusses abwarten, damit die Abgeordneten sich selbst ein umfassendes Bild machen können. „Bis dieser Bericht vorliegt, soll keiner versuchen, uns zu beeinflussen. Adenauer tut es, und zwar mit Argumenten, die, wenn man genau hinsieht, nicht ganz stichhaltig sind.“ Mehs ging es auch um praktisch-finanzielle Fragen – für ihn war aber Frankfurt aufgrund seiner Rolle in der Deutschen Geschichte und insbesondere als Ort des ersten gesamtdeutschen Parlaments in der Paulskirche (1849) der passende Ort, während Adenauer gerade einen historisch eher unbedeutenden Ort in der Provinz mit genügend Abstand zu Frankfurt, der Stadt der Alliierten, für einen politischen Neuanfang im Auge hatte.

Die Abstimmung: Mehs stimmt für Frankfurt

Am 3. November trat das Plenum zur Abstimmung über die Hauptstadtfrage zusammen. Einen Tag später berichtete Mehs seiner Tochter, wie Adenauer noch versucht hatte, ihn umzustimmen: „Am Tag vor Allerheiligen rief mich aus Zürich Herr Dr. Jacob Kindt-Kiefer, ein enger Vertrauter Adenauers und Bimssteinfabrikant in Andernach, an, er sei bei Adenauer gewesen, und er bäte mich doch dringend im Hinblick auf die wichtige Entscheidung im Sinn einer christlichen Kultur für Bonn zu stimmen. Allerheiligen mittags – ich fing gerade mein Mittagsschläfchen an – telefonierte Ministerpräsident Peter Altmeier mich an, Adenauer habe ihn gebeten, doch auf mich einzuwirken, für Bonn zu sein, wenn auch er, Altmeier, sich früher schon mal für Frankfurt ausgesprochen habe.“

Kurz vor der Abstimmung im Plenum hatte Adenauer erneut in einer Fraktionssitzung versucht, die möglichen Frankfurt-Befürworter auf Linie zu bringen, wobei er nicht davor zurückschreckte, die inzwischen bekannt gewordenen Ergebnisse des „Hauptstadtausschusses“, die ziemlich deutlich zu Ungunsten Frankfurts ausgefallen waren, in Zweifel zu ziehen. Hinzu kam eine Adenauer-Mitteilung, die Mehs richtig auf die Palme brachte, weil sie nach Adenauers Devise ausgefallen war, man brauche den Leuten nicht alles zu sagen, man dürfe aber nicht direkt unwahre Dinge verbreiten. Adenauer hatte nämlich in einem Schreiben an den Parlamentspräsidenten Köhler behauptet, Frankfurt würde im Falle der Wahl gerade nicht von den US-Militärbehörden geräumt. Der amerikanische Oberkommissar stellte das umgehend richtig: Die Abgeordneten könnten davon ausgehen, dass Frankfurt wie Bonn weitgehend von Besatzungstruppen geräumt werde. Mehs trat Adenauer entschieden entgegen und wies zudem darauf hin, „dass es vor dem Volke doch in keiner Weise zu verantworten sei, wenn man eine solche Frage rein vom parteipolitischen Gesichtspunkt her betrachte, oder sogar vom persönlichen aus, als ob wir Adenauer zuliebe Bonn zu wählen hätten.“ Hier spielte Mehs polemisch mit einer wiederholt vor allem von der Opposition vorgetragenen Ansicht, Adenauer präferiere Bonn lediglich wegen der Nähe zu seinem Haus in Rhöndorf.

Mehs, der zuvor schon die enormen Kosten für neue Regierungsbauten angesichts der noch herrschenden Wohnungsnot der Bevölkerung kritisiert hatte, betonte in der Fraktion erneut die finanziellen Auswirkungen, da in der Großstadt Frankfurt bereits eine wesentlich bessere Infrastruktur anzutreffen sei. Und so fasst er zusammen: „Ich hatte mir gewissenhaft alles überlegt und blieb bei meinem Standpunkt, wonach aus historischen, politischen, geographischen, wirtschaftlichen und finanziellen Gründen Frankfurt das Rechte sei! Ich habe mich da nicht aus der Fasson bringen lassen.“

Die Abstimmung selbst fand auf namentlich nicht gekennzeichneten Stimmkarten und ohne weitere Debatte im Plenum statt. Mehs berichtet, er habe vor der eigentlichen Abstimmung auf die Drucksache mit der Tagesordnung geschrieben: „Ich tippe auf Bonn, aber stimme für Frankfurt.“ Bonn erhielt eine klare Mehrheit – 200 Abgeordnete hatten für die Stadt am Rhein gestimmt; lediglich 176 votierten für die Mainmetropole. Die restlichen Stimmen waren ungültig oder Enthaltungen. Mehs hält das Ergebnis „nach wie vor für eine Fehlentscheidung“, fügt aber gleich hinzu: „Aber nach den Regeln der Demokratie füge ich mich, eine spätere Zeit wird beweisen, dass ich Recht hatte.“

Keine zweite Nominierung für Mehs

Mit Blick auf die politische Karriere von Mehs in Bonn lässt sich feststellen, dass er mit seinem Agieren in der „Hauptstadtfrage“ zwar erstmals kräftig auf sich aufmerksam gemacht, gleichzeitig jedoch dafür gesorgt hatte, bei seinem CDU-Kreisverband in Ungnade zu fallen. Für eine erneute Kandidatur zum 2. Bundestag (Oktober 1953 bis 1957) wurde Mehs, nachdem er auch in außenpolitischen Fragen („Saarfrage“, „Stalin-Note“) sich teilweise gegen die Politik Adenauers positioniert hatte, nicht mehr nominiert. In seinem letzten Brief an die Tochter vom 23. Oktober 1953 schreibt er zwar einerseits vom privaten Glück in Wittlich, aber fügt auch sarkastisch und sicher nicht ohne persönliche Verbitterung hinzu: „In Bonn ist das politische Leben nun angelaufen. Die Ehrgeiz- und Würmelingen haben jetzt ihre Pöstchen bekommen, nun kann es weitergehen.“