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Wiederkehrende oder Einmalbeiträge in Maring-Noviand?

Straßenausbau : Straßenausbau in Maring-Noviand: Kosten werden künftig umgelegt

In Maring-Noviand hat der Gemeinderat sich dafür entschieden, alle Bürger an den Kosten für den Straßenausbau zu beteiligen. 2020 hatte man das Thema vertagt.

Einmalbeiträge oder wiederkehrende Beiträge? Das ist in einigen Gemeinden eine schwierige Frage. In Maring-Noviand hatte man das Thema im vergangenen Jahr vertagt. Man wollte damals die weitere politische Entwicklung abwarten, denn es war landesweit im Gespräch, die Straßenausbaubeiträge möglicherweise komplett entfallen zu lassen. So ist es nicht gekommen. Die Gemeinde hat nun beschlossen, wiederkehrende Beiträge zu erheben.

Beim Vollausbau einer Gemeindestraße gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten der Abrechnung. Bisher wurden in vielen Orten in Rheinland-Pfalz lediglich die Anlieger der betroffenen Straßen mit einmaligen Anliegerbeiträgen zur Kasse gebeten.  So können Summen, je nach Grundstücksgröße, im vier- oder fünfstelligen Bereich zusammenkommen. Eine weitere Abrechnungsart ist die der wiederkehrenden Beiträge. Die Ausbaugebühren verteilen sich auf die Anwohner des gesamten Ortes. Das soll bis zum Jahr 2024 in allen Gemeinden umgesetzt sein.

Der Wechsel von den einmaligen zu den wiederkehrenden Beiträgen kann in manchen Orten schwierig werden, wenn mehrere Straßen im Ort nacheinander ausgebaut werden. Dafür gibt es aber Übergangsfristen. Wenn die eigene Straße mit Anliegerbeiträgen berechnet wurde, braucht man 20 Jahre lang keine wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge zu zahlen.

In Maring-Noviand gibt es zwei Straßen, bei denen Ausbauarbeiten nötig sind, an der K 86 und der K 55. Die beiden Straßen werden als Kreisstraßen abgestuft. Bevor sie an die Ortsgemeinde übergehen, werden sie vom Kreis saniert. Der Kreis­ausschuss hat dafür im Oktober 2020 die Aufträge erteilt. Dabei ist ein Vollausbau der K 55 in Noviand von der Bahnhofstraße bis zur Kapelle und für die Erneuerung der Asphaltdecke von der Kapelle bis Maring vergeben worden, wobei erstmals die wiederkehrenden Beiträge angewandt werden. Die Gesamtkosten für die Arbeiten liegen bei rund 1,4 Millionen Euro.

Der Kreis zahlt etwa eine Million. Der Gemeinde bleiben 136 000 Euro für die Gehwege, die Decken­erneuerung sowie für die Erdarbeiten und Straßenbeleuchtung. Die Verbandsgemeindewerke und das Land übernehmen den Rest. 

In der Bahnhofstraße laufen die Arbeiten bereits. Ortsbürgermeister Klaus Becker sagt: „Ich denke, wir haben hier gut entschieden. Die Kostenbeteiligung ist für uns überschaubar.“ Weitere Straßen stehen mittelfristig nicht für einen Vollausbau an.