1. Region
  2. Mosel, Wittlich & Hunsrück

Wittlich-Land und Manderscheid können fusionieren

Wittlich-Land und Manderscheid können fusionieren

Die Zwangsfusion der beiden Verbandsgemeinden Wittlich-Land alt und Manderscheid ist verfassungsgemäß. Das hat der Verfassungsgerichtshof Koblenz in seinem Urteil bestätigt.

Manderscheid/Wittlich. Die Klagen der einstigen Eifel-Gemeinden Manderscheid und Wittlich-Land gegen ihre Zwangsfusion sind gescheitert. Die Eingliederung der ehemaligen Verbandsgemeinde (VG) Manderscheid in die VG Wittlich-Land zum 1. Juli 2014 war nach Angaben des Verfassungsgerichtshofs (VGH) Rheinland-Pfalz verfassungsgemäß.
Kommunal- Reform


Die Klagen der beiden Verbandsgemeinden waren am 11. Januar in Koblenz verhandelt worden, gestern gab der VGH das Urteil bekannt.
Zu der Verhandlung in Koblenz waren unter anderem Dennis Junk, Bürgermeister der VG Wittlich-Land neu, und die beiden Bürgermeister Christoph Holkenbrink, VG Wittlich-Land alt, und Wolfgang Schmitz, VG Manderscheid, sowie zahlreiche Vertreter und Mitarbeiter aus den Verwaltungen gefahren.
Alt-Bürgermeister Holkenbrink: "Wir haben zumindest gehofft, dass das Gericht entscheidet, dass das Gesetz im Fall Wittlich-Land einer Reparatur bedarf." Es sei nicht darum gegangen, die Fusion an sich infrage zu stellen. Vielmehr habe man auf eine finanzielle Entschädigung gehofft. Bei der Fusion der beiden Verbandsgemeinden war die VG Manderscheid im Vergleich zu Wittlich-Land alt hoch verschuldet: Die Pro-Kopf-Verschuldung lag in Manderscheid vor der Fusion bei knapp 500 Euro, in Wittlich-Land bei knapp 100 Euro. Bürgermeister Dennis Junk war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Das Urteil des VGH Koblenz zur Fusion der VG Wittlich-Land alt und der VG Manderscheid ist nach den im Juni und Oktober 2015 ergangenen Urteilen zu den Verbandsgemeinden Kröv-Bausendorf, Irrel (VG Südliche Eifel), Wallhalben (Südwestpfalz) und Maikammer die fünfte Entscheidung, die die vom Land im Dezember 2013 beschlossenen kommunalen Gebietsänderungen betrifft. Bisher war eine Klage vor dem VGH erfolgreich gewesen: Im Juni 2015 hoben die höchsten Richter des Landes den Zusammenschluss der Gemeinde Maikammer mit Edenkoben im Kreis Südliche Weinstraße auf. will