Wittlicher Stadtrat stimmt für Bürgerentscheid zur Zukunft des Parkplatzes Karrstraße

Wittlich · Alle Wittlicher können am 8. November entscheiden, wie der Parkplatz Karrstraße in Zukunft aussehen soll. Dann wird Wittlichs erster Bürgerentscheid anstehen. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend beschlossen.

Der Parkplatz Kaarstraße in Wittlich, Stand Juli 2015.

Foto: Klaus Kimmling

Anlass sind rund 2500 Unterschriften, mit denen die Unterzeichner sich gegen einen bestehenden Grundsatzbeschlusses des Stadtrates wenden, der unter anderem eine Bebauung vorsieht. Allein aufgrund der Unterschriften will die Ratsmehrheit nicht von der einst getroffenen Entscheidung abrücken.

Kurz vor 20 Uhr war klar, dass der Stadtrat das Ergebnis des Bürgerbegehrens "Parkplatz Karrstraße" nicht anerkennt und gegen eine Aufhebung des Beschlusses vom Dezember 2014 ist. Mit 27 Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen (FWG, die Linke) ist nun das Bürgerentscheid-Verfahren beschlossen.

Zwischenzeitlich schien auch kurz eine andere Lösung möglich. Die Sitzung wurde unterbrochen, um den Initiatoren der Unterschriftenaktion Gelegenheit zu geben, womöglich einen Kompromiss zu finden. Das war deren Sprecher Hans Gelz, der sich in der Pause mit Gleichgesinnten beriet, nicht möglich. Er argumentierte, man stehe bei den 2500 Unterzeichnern im Wort und könne keinem Kompromiss zustimmen. Rund eine Stunde wurden insgesamt ausführlich noch einmal die Argumente der beiden Seiten ausgetauscht.

Nun sollen alle Wittlicher Gelegenheit haben, zu entscheiden. Das Ergebnis ist bindend. Die Ja-Nein-Frage für den Bürgerentscheid im November steht schon fest: "Soll der Parkplatz Karrstraße ohne Wohn- oder Geschäftsbebauung als innerstädtischer Platz in der derzeitigen Nutzung ausgebaut und ansprechend gestaltet werden?" Zur Debatte um diese Frage waren auch zahlreiche Zuhörer zur Ratssitzung erschienen, die teils lautstark die Haltung der Ratsmehrheit kritisierten. Nach dem Beschluss zum Bürgerentscheid verließen sie die Sitzung.