Zoff in Zell: Justiz ermittelt

Der Bürgermeister von Zell, Hans Schwarz, soll den Verleger Arne Houben der Lüge bezichtigt haben. Houben, auch zweiter Vorsitzender des Gewerbevereins, hat nun gegen den Stadtchef an der Mosel Anzeige erstattet.

Zell. Wegen übler Nachrede ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz gegen den Bürgermeister der Moselstadt Zell, Hans Schwarz (CDU). Schwarz soll den zweiten Vorsitzenden des Gewerbevereins Zell, Arne Houben, der Lüge bezichtigt haben, und zwar, so Houben, "in ehrverletzender und geschäftsschädigender Weise". Hintergrund sind Streitigkeiten um den Internetauftritt der Stadt. Houben hatte diesbezüglich vor Mitgliedern des Gewerbevereins nach eigener Aussage nur beklagt, die Stadt habe "die Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverein zerstört, die zehn Jahre lang funktioniert hat". Schwarz jedoch warf Houben in einem Brief an Gewerbetreibende vor, Hintergründe falsch dargestellt zu haben.
Es ist der Vorwurf, gelogen zu haben, der den Zeller Verleger dazu gebracht hat, gegen Stadtchef Schwarz Anzeige zu erstatten. Zustande gekommen ist er im Nachklapp zur Jahreshauptversammlung, zu der sich der Zeller Gewerbeverein im Frühjahr getroffen hatte. Houben hatte, wie er es darstellt, bemängelt, die Stadt habe ohne Not eine funktionierende Internetkooperation aufgekündigt. "Ich habe dieses politisch falsche Handeln der Stadt bemängelt, ohne den Namen Hans Schwarz zu erwähnen." Schwarz sei auch gar nicht bei der Versammlung gewesen. Dennoch erreichten vermeintliche Sitzungsinhalte den Stadtchef im Rathaus. Der versandte daraufhin einen Brief an einige Gewerbetreibende in Zell. Darin schreibt er, es entbehre "jeglicher Wahrheit", wie Houben "trotz besseren Wissens" einige Hintergründe, die die Internetseite beträfen, dargestellt habe.
Rückblick: Schon 1998 hatte sich Houben die Webdomäne zellmosel.de gesichert. 2000 richtete der Gewerbeverein darüber eine Webseite ein. Zwei Jahre später wollte die Stadt zusteigen. Man verständigte sich darauf, die Seite gemeinsam zu betreiben. Für die Pflege der Seite sollte Houbens RMV-Internetagentur verantwortlich sein. Erst 2004 schlossen Houben und die Stadt einen Vertrag über ihre Kooperation. Er galt zunächst für fünf Jahre, sollte sich automatisch um zwei Jahre verlängern, sofern er nicht gekündigt würde.
Doch genau das tat die Stadt, nachdem Hans Schwarz 2009 Bürgermeister geworden war. Die Stadt sollte die Möglichkeit bekommen, ihre Seite selbst zu pflegen und zu ändern, begründet er. In der Versammlung sei Houben "über die Stadt hergezogen", habe "so getan, als gäbe es keinen Vertrag", sagt Schwarz. Die Staatsanwaltschaft befragt derzeit Zeugen zum Zoff in Zell. dad