Zwei Köpfe für die Stadt

"Chef" der Stadt Wittlich ist der Bürgermeister. Zu seinem Aufgabenbereich zählen auch die fünf Stadtteile, die 1969 ihre Eigenständigkeit verloren und Wittlich zugeordnet wurden. Sie haben Ortsvorsteher nebst Ortsbeiräten, die "die Belange des Ortsbezirks zu wahren" haben und vor einem Stadtratsbeschluss zu hören sind. Die SPD will zwei solcher Gremien nun auch für die Kernstadtbereiche links und rechts der Lieser einrichten.

 Ortsvorsteher und Beiräte auch für die Kernstadt links und rechts der Lieser? Diese Frage will die SPD in der nächsten Stadtratssitzung diskutieren. Foto: Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rh.-Pf./Grafik: Birgit Keiser

Ortsvorsteher und Beiräte auch für die Kernstadt links und rechts der Lieser? Diese Frage will die SPD in der nächsten Stadtratssitzung diskutieren. Foto: Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rh.-Pf./Grafik: Birgit Keiser

Ortsbeiräte haben wenig Macht und doch sind sie ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Politik. Denn Ortsbeiräte und mehr noch vielleicht sogar Ortsvorsteher fungieren als Ansprechpartner, sie sind näher am Bürger als der Stadtrat und sie kanalisieren und konkretisieren Wünsche und Anliegen, so dass diese in den wirklich entscheidenden Gremien besser und schneller behandelt werden können. Kurz: Sie fungieren mit demokratischer Legitimation als Kristallisationspunkte. Sie sind daher wichtig und können auch in der Kernstadt sinnvolle Arbeit leisten. Zumal diese rein rechnerisch im Stadtrat nicht eben gut vertreten ist und durchaus eigene Probleme und Anliegen hat, die deutlich anders sind als die der Stadtteile. Die Unterrepräsentation lässt sich so zwar nicht ausgleichen - dafür haben Ortsbeiräte einfach zu wenig Entscheidungsgewalt. Das können nur die Bürger selbst beim Kummulieren und Panaschieren ihrer Stimmen bei der nächsten Kommunalwahl tun. Gleichwohl sollte Wittlich dieses Stückchen mehr Demokratie wagen. Es wird dem Zusammenhalt und der Funktionsfähigkeit der städtischen Politik sicher nicht schaden. Zudem hat inzwischen ja bereits fast jede Gruppierung im Stadtrat irgendwann einmal Ortsbeiräte für die Kernstadt gefordert, so dass sich alle die Etablierung solcher Gremien ein bisschen auf die eigene Fahne schreiben könnten. l.ross@volksfreund.deMeinung Machtlos, aber wichtig

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