Am Samstag ist (k)eine Versammlung
Es brodelt weiter hinter den Kulissen des Bernkastel-Wittlicher Kreisverbands der Linkspartei. Am Samstag sollte bei einer Mitgliederversammlung unter anderem über die Abwahl des Kreis vorstands abgestimmt werden. Nach Ansicht des Kreisvorsitzenden darf die Veranstaltung jedoch nicht stattfinden.
Bernkastel-Kues. Der Bernkastel-Wittlicher Kreisverband der Linkspartei kommt nicht zur Ruhe. Der Landesverband der Partei "Die Linke" hat für Samstag, 15 Uhr, in die Gaststätte "Station Kues" zur Mitgliederversammlung eingeladen. Dort sollen die Parteimitglieder dann über die Abwahl des kompletten Kreisvorstands beraten und beschließen. Ebenfalls abgewählt werden sollen die Delegierten für den Landesparteitag und den Landesparteirat.
Den Antrag zu Abwahl der Kreisführung der Partei mit Klaus Münch als erstem Vorsitzenden an der Spitze hat Bernhard Hilgers gestellt. Dieser ist nach Aussagen Münchs jedoch gar kein Parteimitglied mehr (der TV berichtete). Dem widerspricht der frühere Vorsitzende der Bernkastel-Wittlicher Linkspartei, dem seinerzeit Klaus Münch als gleichberechtigter zweiter Vorsitzender zur Seite stand. "Mir liegt eine schriftliche Bestätigung der Landesvorstandsmitglieder Hans Dohmeyer und Elke Theisinger-Hinkel vor, dass ich selbstverständlich Mitglied der Partei bin", teilt Hilgers in einer persönlichen Erklärung mit.
Am Mittwoch hat Münch zudem mitgeteilt, dass es am Samstag keine Mitgliederversammlung gebe. Es sei nicht satzungsgemäß, wenn der Landesvorstand zu solch einem Treffen einlade. Er werde eine einstweilige Verfügung erwirken, damit die Mitgliederversammlung nicht stattfinde.
Bereits am vergangenen Freitag hat nach Auskunft Münchs eine Mitgliederversammlung stattgefunden. Dabei sei unter anderem beschlossen worden, ein Parteiausschlussverfahren gegen Bernhard Hilgers und Rainer Stablo anzustrengen.
Unterdessen hat Ansgar Baltes, im vergangenen Jahr zum Schatzmeister der Partei gewählt, der Darstellung Münchs widersprochen, wonach er sein Engagement bei der Partei beendet habe, um sich einer Attac-Gruppe anzuschließen. "Von Herrn Münch sind Versprechungen gemacht und nicht eingehalten worden", sagt Ex-Schatzmeister Baltes im Gespräch mit dem TV. Außerdem nennt er als Grund, dass es nicht angehe, dass Nicht-Parteimitglieder auf Listen der Linken kandidieren dürften.
Doch nicht nur die Besetzung der Parteispitze ist Thema der Sitzung am Samstag. Es sollen dann auch die bereits gegründeten Ortsverbände Morbach und Wittlich gemäß Landessatzung bestätigt werden.
Ebenfalls beschließen sollen die Mitglieder - rund 45 gehören dem Kreisverband an - über das Antreten der Partei bei den anstehenden Kommunalwahlen im Juni.
