Gemeinden Flußbach will zu Wittlich: Das Land sagt Nein
Flußbach/Traben-Trarbach · Eine Ausgliederung der Gemeinde aus der VG Traben-Trarbach kommt für Mainz nicht in Frage.
Die Enttäuschung in Flußbach ist groß. So groß, dass Ortsbürgermeister Hans-Josef Drees gegenüber dem TV nichts sagen will. Nur so viel: „Bürgermeister Heintel ist SPD, und wir haben eine SPD-geführte Landesregierung. Da kann man sich doch alles zusammenreimen.“
Drees hatte in einem Schreiben an Innenminister Roger Lewentz den Wunsch geäußert, die vor der Stadt Wittlich liegende 450-Einwohner-Gemeinde aus der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach zu entlassen und der Stadt Wittlich anzugliedern. Drees weiß die große Mehrheit der Flußbacher Bürger hinter sich. Bei einer Bürgerbefragung am 6. Mai votierten 88,3 Prozent der Bürger gegen die VG Traben-Trarbach und für die Stadt Wittlich. 75 Prozent der wahlberechtigten Flußbacher hatten sich an der Befragung beteiligt. Wenige Wochen später hatte auch der Flußbacher Gemeinderat einen einstimmigen Beschluss gefasst. Die Argumente: Flußbach ist nur wenige Kilometer von Wittlich entfernt, die Bürger haben enge wirtschaftliche, soziale und kirchliche Beziehungen zur Kreisstadt.
Das Innenministerium hat in einem Schreiben an Drees das Anliegen der Gemeinde abgelehnt. Auf Anfrage teilt das Innenministerium dem TV mit: „Einem Wechsel der Ortsgemeinde Flußbach aus der VG Traben-Trarbach in die verbandsfreie Stadt Wittlich steht das Innenministerium ablehnend gegenüber. Der Verfassungsgerichtshof hatte einen abwägungsfehlerfreien Zusammenschluss der ganzen Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf mit der ganzen Verbandsgemeinde Traben-Trarbach bestätigt. Aus Sicht des Innenministeriums hat sich an den grundlegenden Gegebenheiten auch nichts geändert.“
Soll heißen: Die Fusion der beiden Verbandsgemeinden Kröv-Bausendorf, zu der Flußbach gehörte, und Traben-Trarbach war rechtens. Es gebe fachlich keinen Grund an dieser Gebietsstruktur etwas zu ändern.
Der letzte Strohhalm, an den sich Drees jetzt klammert, ist ein Gespräch mit Innenminister Lewentz. Der Bürgermeister der VG Traben-Trarbach, Marcus Heintel, wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen. Der Termin steht noch nicht fest. Heintel hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er die Verbandsgemeinde zusammenhalten will und hat sich gegen ein Ausscheren von Flußbach ausgesprochen. Zu der Entscheidung aus Mainz sagt Heintel: „Unsere Rechtsauffassung hat sich bestätigt.“
Eigentlich sollte die VG Traben-Trarbach noch eine Stellungnahme abgeben. Diese ist jetzt ebenso überflüssig wie eine Abstimmung im VG-Rat. Heintel wird am morgigen Donnerstag in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des VG-Rates einen Sachstandsbericht zu Flußbach abgeben. Die öffentliche Sitzung im Saal des Rathauses in Trarbach beginnt um 17 Uhr.
Der Bürgermeister der Stadt Wittlich, Joachim Rodenkirch, sagt zu der Entscheidung des Landes: „Die Stadt Wittlich steht einer Eingliederung der Ortsgemeinde Flußbach als Ortsbezirk – nach wie vor – positiv gegenüber. Es spricht vieles für einen Wechsel. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.“
