Kommunales Letzte Ruhe unter Bäumen
Traben-Trarbach · Im Traben-Trarbacher Stadtwald könnte bald eine letzte Ruhestätte entstehen. Das teilte Stadtbürgermeister Patrice Langer in der jüngsten Stadtratssitzung mit. Der Haushalt der Stadt wurde mehrheitlich beschlossen - er bleibt weiter im Minus. Die Schulden steigen.
Es war eine kleine Überraschung, als Stadtbürgermeister Patrice Langer in der Stadtratssitzung am Montagabend eröffnte, das ein Friedwald im Gemeindeforst möglich ist. Langer: „Letzten Freitag gab es ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk: Der Kreis hat uns den Bestattungswald genehmigt.“
Im vergangenen Jahr wurde das Projekt bereits vorgestellt. An der Strecke nach Irmenach hat Traben-Trarbach 14 Hektar Gemeindeforst mit 150 Jahre alten Eichen. Davon ließen sich vier Hektar als Friedwald deklarieren, womit Traben-Trarbach eine Lücke im Angebot an Bestattungsmöglichkeiten in der Region füllen könnte.
Der Haushalt 2019, den Langer anschließend vorstellte, erschien indes weniger als Weihnachtsgeschenk, denn die Schulden der Stadt werden steigen, wie Langer vorrechnete: „Wenn jede Bürgerin und jeder Bürger jeden Alters, unserer Stadt 2076,50 Euro überweisen würde, wären wir schuldenfrei, den bei unserer Verbandsgemeinde stehen wir bis Ende 2019 mit 5991061 Euro (Vorjahr: 5 266 928,70 Euro) in der Kreide und bei den Banken haben wir Schulden in Höhe von 5 882 246 Euro (Vorjahr: 4 842 779,23 Euro)“. Auch der Bevölkerungsrückgang macht Langer Sorge.
Im Dezember 2018 waren es noch 5739 Bürger, 2019 soll die Zahl auf 5676 sinken. Langer: „Durch den Verlust von 63 Mitbürgern verlieren wir im Jahr 2018 voraussichtlich 63 333 Euro Steuereinnahmen.“ Langer hofft darauf, dass das Neubaugebiet diesem Trend entgegenwirkt. Nichtsdestotrotz sind für das Jahr 2019 weitere Investitionen geplant. „Was zu tun ist, werden wir tun,“ sagt Langer.
„2018 waren wir sehr aktiv. Auch werden wir 2019 mangels Finanzen nicht in Schockstarre verfallen. Angestoßene Projekte gilt es weiter voranzutreiben,“ sagt Langer.
Für das Industriegebiet Mont Royal soll der Bebauungsplan zu Ende geführt werden, in die Jugendarbeit sei viel Zeit investiert worden. Zudem werden die Werke weitere Kanalsanierungen vornehmen.
Zudem habe in Wolf die Dorfmoderation stattgefunden, die viele neue Ideen hervorgebracht habe. Die Stadt habe auch den Umbau der Kita in Wolf finanziell unterstützt.
Im Haushaltsplan sind demnach für 2019 Einzahlungen an Investitionen in Höhe von 1 136 840 Euro vorgesehen. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sind in Höhe von 2 148 350 Euro veranschlagt. Insgesamt ergibt das einen Saldo von 1 011 510 Euro was der vorgesehenen Kreditaufnahme entspricht.
Gerd Huesgen kommentierte den Haushalt für die SPD/FDP-Fraktion: „Wir haben Einnahmen in Höne von 6 156 560 Euro. Das klingt sehr gut, davon erhält die Verbandsgemeinde 37 Prozent, der Kreis satte 46 Prozent, so dass nur noch 1 148 360 Euro im Stadtsäckel bleiben.“ Wichtige Investitionen in der Vergangenheit seien der Abriss des Blockbereichs, die Gestaltung des neuen Platzes an der Kirche in Trarbach und der Ausbau der Kindergärten.
Insgesamt müssten die Kommunen mehr Mitspracherecht haben und mit entsprechenden Steuermitteln des Bundes ausgestattet werden.
Hubertus Kesselheim von der CDU mahnte, dass die Einnahmensituation der Stadt verbessert werden müsse. Die Lage sei ernst. Kesselheim: „Wir haben nicht mehr viel Spielraum. Die Grevenburg und das Mittelmoselmuseum müssen gemacht werden. Der Haushaltsplan für das Jahr 2019 liest sich wie ein Horrormärchen. 2014 waren es drei Millionen Euro Schulden.
Heute mit Ausblick auf 2019 werden es zirka 5,9 Millionen Euro sein.“ Kesselheim kritisiert, dass die Versuche der Stadt, die Einnahmenseite zu verbessern, zu zaghaft seien.
Alleine mit einem Parkraumbewirtschaftungskonzept könnten bis zu 200 000 Euro zusätzliche Einnahmen pro Jahr erzielt werden, die den Haushalt entlasten könnten. Gleiches gelte für die Möglichkeit, direkte Einnahmen aus dem Erfolg des Mosel Wein Nachtsmarktes zu erzielen. Das könnte über Eintrittsgelder erfolgen.
Edgar Koch von der FWG-Fraktion sagte: „Die erste Seite des Haushaltsplans schockt direkt. Es bleibt am Schluss noch bei einer weiteren Kreditaufnahme für 2019“. Zwar senke die Verbandsgemeinde ihre Umlage etwas, aber die Kreisumlage bleibe konstant bei 46,6 Prozent. Koch kritisiert den „Investitionswahnsinn der VG Werke“. Demnach seien in den vergangenen fünf Jahren zirka 18 Millionen Euro verbaut worden. Viele Rohre und Leitungen seien noch in Ordnung. Man könne nicht alles auf das Abwassertrennsystem schieben.
Britta Seebach von Bündnis90/Die Grünen begrüßte, dass die Stadt seit Anfang 2018 Patrycja Murawska als Jugendpflegerin verpflichten konnte. Allerdings sei die Eröffnung eines Jugendraumes in weite Ferne gerückt. Sie kritisierte die Ausgaben für das Smart City Projekt, das an Bedeutung verlieren würde, wenn die Mobilfunktechnik 5G bald flächendeckend Standard sei. Seebach: „Wir haben darüber hinaus den deutlichen Eindruck, dass im Haushalt der Bereich Tourismus auf Kosten der Bereiche Kinder, Jugend und Familie stark überrepräsentiert ist.“
Der Haushalt wurde mehrheitlich mit Ausnahme der Stimmen von CDU und Bündnis90/Die Grünen beschlossen.
