Cochem-Zell. Die SPD hat das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, die gemachten Zusagen zum Ausbau der Wasserstraße Mosel einzuhalten. Die Mosel sei als eine "bedeutende europäische Wasserstraße und für den steigenden Güterdurchgangsverkehr und für die zunehmende Personenschifffahrt" einzustufen.Über die Resolution soll in der nächsten Kreistagssitzung entschieden werden.
In dem Resolutionsentwurf der SPD wird darauf hingewiesen, dass nach Fertigstellung der zweiten Schleusenkammern in Zeltingen und in Bruttig-Fankel zwei Moselschleusen ausgebaut seien, acht weitere aber nun nach der Ankündigung des Verkehrsministers im alten, sanierungsbedürftigen Zustand verbleiben sollen. Damit würde es keine moderne, sichere und durchlässige Passage auf der Mosel geben, was die Perspektiven für diese Wasserstraße erheblich beeinträchtige, befürchtet die SPD.
Außerdem würden nur durch zweite Schleusenkammern längere Wartezeiten an den Schleusen deutlich verkürzt werden, was gerade für den internationalen Güterverkehr von Bedeutung sei. Zudem würden die Schubverbände wie auch die Kreuzfahrtschiffe immer größer und länger, was ebenfalls für einen baldigen Ausbau der Schleusenkammern spreche, so die SPD. Und die zehn Moselschleusen seien nach fast sechs Jahrzehnten Dauerbetrieb stark sanierungsbedürftig.
Umfassende Sanierungen könnten aber erst nach Inbetriebnahme von zweiten Schleusenkammern durchgeführt werden, wenn man lange Stilllegungen des Schiffsverkehrs vermeiden wolle.
Auch in Mainz und Saarbrücken gab es bereits deutliche Kritik an Bundesverkehrsminister Ramsauer. Die Verkehrsminister aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland, Roger Lewentz und Heiko Maas, reagierten empört. Die Äußerungen des Bundes seien "ein Schlag ins Gesicht", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung: "Einen Stillstand beim Ausbau der Moselschleusen werden wir nicht akzeptieren." Bis zuletzt habe Einigkeit bestanden, dass der Ausbau sogar bis 2025 abgeschlossen sein sollte.
In einem Schreiben an Ramsauer haben die beiden Landesminister einen zügigen Weiterbau der Schleusen gefordert.
Aus ihrer Sicht ist ein Ausbau der Schleusen notwendig, um mehr Güter transportieren zu können. Auch die regionale Wirtschaft sei für den zügigen Ausbau.dju