Neue Runde im Streit um den Sportplatz

Oberweis · Weil die Oberweiser (Eifelkreis Bitburg-Prüm) nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keinen Rechtsanspruch auf eine Rückübertragung des Sportplatzes haben, befürchtet die Gemeinde nun, dass eine sportliche Nutzung der Anlage schon bald nicht mehr möglich sein könnte. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat den Bebauungsplan entsprechend geändert, was die Verbandsgemeinde rechtlich prüfen lassen will.

 Um den Oberweiser Sportplatz auch weiterhin nutzen zu können, hat die Ortsgemeinde den Bebauungsplan entsprechend geändert. Die VG Bitburg-Land, die als Eigentümer des Platzes andere Pläne mit der Fläche hat, ist damit nicht einverstanden. TV-Foto: Uwe Hentschel

Um den Oberweiser Sportplatz auch weiterhin nutzen zu können, hat die Ortsgemeinde den Bebauungsplan entsprechend geändert. Die VG Bitburg-Land, die als Eigentümer des Platzes andere Pläne mit der Fläche hat, ist damit nicht einverstanden. TV-Foto: Uwe Hentschel

Foto: Uwe Hentschel (uhe) ("TV-Upload Hentschel"

(uhe) Noch ist der geänderte Bebauungsplan nicht rechtskräftig. Doch sollte sich das ändern, so wird die Verbandsgemeinde Bitburg-Land darauf reagieren. Denn der Bebauungsplan des Teilgebiets „Zwischen Schwimmbad und B.50“ beinhaltet eine Fläche, um die zwischen VG und Ortsgemeinde seit Jahren gestritten wird. Es geht um den Oberweiser Sportplatz. Dieser sowie der benachbarte Campingplatz waren bis 1975 im Besitz der Gemeinde, gingen dann aber an die Verbandsgemeinde (VG) über.
Die Oberweiser, die der Meinung sind, dass der Sportplatz seinerzeit rechtswidrig von der Verbandsgemeinde übernommen wurde, bemühen sich seit Jahren um eine Rückübertragung (der TV berichtete mehrfach), sind damit vor dem Bundesverwaltungsgericht allerdings zuletzt gescheitert (siehe Hintergrund).
Um zu verhindern, dass der Sportplatz – wie von der Verbandsgemeinde geplant – an den Pächter des benachbarten Campingplatzes verkauft wird, hat der Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, den besagten Bebauungsplan zu ändern.
War es bisher so, dass dem Sportplatz auf dem Areal rechtlich nur eine untergeordnete Priorität eingeräumt wurde, so soll laut neuer Satzung die Verwendung der Fläche für sportliche Zwecke an erster Stelle stehen.
Die VG als Eigentümerin der Fläche ist damit allerdings ganz und gar nicht einverstanden. „Wir haben unsere Einwände vorgetragen, und der Oberweiser Ortsgemeinderat hat unsere Einwände natürlich wieder zurückgewiesen“, sagt Fritz Brüders, Leiter der Verbandsgemeinde-Werke Bitburg-Land. Deshalb habe der Werkausschuss bereits rechtliche Schritte in die Wege geleitet. „Sobald der Beschluss rechtswirksam ist, werden wir beim Oberverwaltungsgericht Koblenz einen Normenkontrollantrag stellen“, fügt er hinzu. Damit soll überprüft werden, ob die Änderung der Satzung rechtmäßig ist. Brüders hofft, dass Letzteres nicht der Fall ist: „Die Nutzung als Sportplatz festzusetzen, das wäre für uns, als hätten wir Bauland, das von jeglicher Bebauung freizuhalten ist.“

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