Nürburgring: Minister Deubel droht das Aus

Nürburgring: Minister Deubel droht das Aus

Für Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) könnte das Projekt "Nürburgring 2009" ein Fiasko werden. Sein umstrittenes Finanzierungsmodell steht vor dem Scheitern, ihm selbst droht das Aus.

Mainz. (fcg) In einer Sondersitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses hat Wirtschaftsminister Hendrik Hering am Freitag erklärt, dass der Verkauf der Ring-Immobilien an Investor IPC/Pinebeck noch nicht realisiert wurde. Deubel weilte in Berlin. Am Mittwoch tagt laut Hering der Aufsichtsrat der weitgehend landeseigenen Nürburgring GmbH. Eventuell wird er das Finanzmodell abblasen. Dann käme eine "Standardfinanzierung" mit einem Darlehen zum Tragen, das durch eine Landes-Bürgschaft abgesichert würde. Der Plan der Landesregierung, das Projekt überwiegend privat zu finanzieren, drohe in einem Desaster zu enden, wettert CDU-Chef Christian Baldauf. "Das gesamte Risiko der Investitionen wird beim Land liegen." Nun müsse Ministerpräsident Kurt Beck entscheiden, "ob Finanzminister Deubel noch tragbar ist".

Nach TV-Informationen könnte dem Minister, der auch bei der SPD-Fraktion kaum noch Rückhalt genießt, die Ablösung drohen. Deubel werden viele Fehler vorgeworfen: Das Finanzmodell ist umstritten. Führende SPD-Politiker kritisieren Finanzhaie, doch am Ring geht es um ein Geschäft, bei dem Pinebeck einen Milliarden-Deal mit US-Lebensversicherungen plant. Deubel hat mehrere Fristen für den Vollzug der Finanzierung verkündet, keine wurde eingehalten. Seine Glaubwürdigkeit hat stark gelitten. Dem Finanzminister wird eine verheerende Außendarstellung vorgeworfen, die der Landesregierung schadet. Die Liechtensteinische Landesbank (LLB) hat ihre Geschäftsbeziehung zum Nürburgring gekündigt. Sie fürchtete um ihr Ansehen. Möglicherweise steigen die Gesamtkosten von ursprünglich 215 Millionen auf mehr als 300 Millionen Euro. Die Motorsport Resort Nürburgring GmbH des privaten Projektentwicklers Mediinvest musste von Landestöchtern mit 41 Millionen Euro unterstützt werden. Nach TV-Informationen droht offenbar dennoch die Insolvenz. Weitere Hilfen sind erforderlich. Es drohen eine Sonderprüfung des Rechnungshofes und ein Parlamentarischer Untersuchungs-Ausschuss.