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Oberverwaltungsgericht kippt Bauschutt-Urteil

Daun/Koblenz. Das Koblenzer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat das Urteil des Trierer Verwaltungsgerichtes über die Entsorgung von Bauschutt in Lavagruben in der Vulkaneifel gekippt. Ein Abbau-Unternehmer hatte geklagt, weil er die bisherige Reglung rechtlich absichern wollte.

(vog) Das Landesamt für Geologie und Bergbau bestand allerdings darauf, dass nur nach neuen Bundesvorgaben Bauschutt in ausgebeutete Areale zur Verfüllung eingebracht werden darf. Vorm Trierer Verwaltungsgericht bekam der Unternehmer im Januar Recht. Die Altgenehmigungen seien weiterhin gültig.

Das Landesbergamt ging in Berufung und gewann jetzt vorm OVG. Eine Revision ist ausgeschlossen. Somit darf Bauschutt nur noch in begrenzten Mengen und mit niedrigerem Schadstoffgehalt in Lava- und Basaltgruben der Vulkaneifel verfüllt werden. Der Unternehmer rechnet jetzt mit einer Kostenexplosion bis zum siebenfachen Preis für die Entsorgung von Bauschutt.