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Rheinland-Pfalz
Die Heimat soll zum Schlager bei der Kommunalwahl werden

FOTO: Julian Stratenschulte
Trier. Experten sehen darin einen Versuch der etablierten Parteien, sich von der AfD abzugrenzen. Immer häufiger haben Menschen ohne Parteibuch eine Chance, in die Räte einzuziehen. Von Florian Schlecht
Florian Schlecht

Millionen von Rheinland-Pfälzern strömen im kommenden Jahr wieder los, um ihre Kreuzchen für die Europa- und Kommunalwahlen zu setzen. Alleine die Menschen in der Region wählen dann in der Stadt Trier, den Kreisen Trier-Saarburg, Bitburg-Prüm, Vulkaneifel, Bernkastel-Wittlich, in elf Verbandsgemeinden, in Wittlich, Morbach, Bitburg, 551 Gemeinden und in Trierer Ortsbezirken ihre kommunalen Parlamente neu. Die Wahlen sind zwar erst am 26. Mai – doch bereits jetzt stecken die Parteien mitten in den Vorbereitungen, um Programme zu fertigen und Listen zu füllen.

Dabei deutet sich an, dass Heimat zum großen Wahlkampfschlager werden könnte. Die Landes-CDU preschte bereits vor und verkündete, mit einem Heimat-Slogan in den Wahlkampf gehen zu wollen. Der Vulkaneifeler Gordon Schnieder, Vorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, sagt: „Es geht uns darum, den Menschen das Gefühl von Geborgenheit zu geben und unseren Markenkern auszuspielen.“

Der SPD-Landesverband hat zwar offiziell noch kein Programm veröffentlicht, doch die Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag tourte im Sommer mit einer Heimat-Kampagne durch Rheinland-Pfalz.

Die FDP im Parlament widmete sich zuletzt in einem Strategiepapier dem ländlichen Raum. Jutta Paulus, Landeschefin der Grünen, deutet bereits an, „das Thema Heimat in unübersichtlichen Zeiten mit unseren Geschichten zu füllen“. Und die Linken-Landesvorsitzende Katrin Werner aus Trier will Heimat als einen Ort hervorheben, „an dem sich ein Mensch zu Hause fühlen kann“.

Für den Landauer Politikforscher Ulrich Sarcinelli liegt die Rückbesinnung auf Heimat im Trend. Der Experte geht auch davon aus, dass Parteien sich von der AfD abgrenzen wollen. „Rechte Bewegungen setzen auf einen tümelnden, völkischen Heimatbegriff und schaffen es inzwischen, gesellschaftliche Ängste vor der Globalisierung und Modernisierung abzugreifen.“ Sarcinelli hält es für klug, mit einem Heimatverständnis in die Offensive zu gehen, „das nicht zu eng gefasst ist“.

Eine TV-Umfrage bestätigt Sarcinelli. Dort geben Landes-Parteien von der CDU bis zur Linken an, dass die AfD mit ihrem Heimatbegriff andere Menschen „ausschließen“ wolle.

Die Landes-AfD bezeichnet es wiederum als „Konsequenz unseres Erfolges, wenn etablierte Parteien die Heimat für sich entdecken, die sie jahrelang zu einem Tabuwort haben verkommen lassen“. Ganz verschieden sind die Wege, wie die Parteien den Heimatbegriff mit Leben füllen wollen: Diese reichen von einer Stärkung der kommunalen Ordnungsbehörden über mehr regionale Konzepte für Artenvielfalt bis hin zu der Forderung nach einem Sozialticket.

Bemüht sind die Parteien in der Region Trier vorerst, alle Listen mit kommunalen Vertretern zu füllen. Weil gerade in ländlichen Gebieten wie Eifel und Hunsrück oft Kandidaten fehlen, haben immer häufiger Kandidaten Chancen auf einen Listenplatz, die kein Parteibuch haben.

Bereits in diesem Monat wählen die nach der Kommunalreform neu fusionierten Verbandsgemeinden Saarburg-Kell und Gerolstein ihre Räte und Bürgermeister. Die Bürger in Saarburg-Kell sind am 14. Oktober zur Wahl aufgerufen, in Gerolstein am 21. Oktober.

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