Politiker Patrick Schnieder muss eine Nacht bangen
Berlin/Trier · Am Mittwoch sagt auch der neue Unionsfraktionschef, dass er auf den Eifeler CDU-Mann zählt.
Die Niederlage von Unionsfraktionschef Volker Kauder am Dienstagnachmittag kam überraschend, auch wenn einige Parlamantarier von CDU und CSU insgeheim damit gerechnet hatten, dass es im Abstimmungsduell gegen den parteiinternen Herausforderer Ralph Brinkhaus eng werden könnte. Auch der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder tippte nach eigenen Angaben auf einen knappen Ausgang. Der 50-Jährige hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass er in der Sitzung für den seit 13 Jahren amtierenden Unionsfraktionschef stimmen würde. Kaum verwunderlich. Schließlich war es Volker Kauder, der Schnieder nach der Bundestagswahl als einen seiner Parlamentarischen Geschäftsführer vorgeschlagen hatte. Die „PeGes“, wie die Geschäftsführer im Politiker-Sprech nur genannt werden, stehen in einem besonderen Vertrauensverhältnis zu ihren Fraktionsvorsitzenden (siehe Extra). Da lag natürlich nach dem überraschenden Sieg von Ralph Brinkhaus die Frage auf der Hand, wen er zum PeGe machen würde.
Die Antwort wurde am Dienstag um eine Woche vertagt; wohl weil niemand damit gerechnet hatte, dass der Westfale Brinkhaus tatsächlich am Ende die Nase vorn haben würde. Hatte er aber. Und wie sind nun die Chancen des Kauder-Vertrauten Patrick Schnieder? Der Eifeler CDU-Politiker musste eine Nacht lang bangen, bis er Gewissheit hatte. Auch der Kauder-Nachfolger Ralph Brinkhaus wird den gleichaltrigen Schnieder als Parlamentarischen Geschäftsführer vorschlagen. Das habe ihm Brinkhaus am Mittwochmorgen in einem persönlichen Gespräch gesagt, so Schnieder: „Er hat mich gebeten weiterzumachen.“ Überrascht? „Es war keine Selbstverständlichkeit, aber es hat mich auch nicht überrascht“, sagt der wegen seiner Größe auch scherzhaft Eifelturm genannte CDU-Politiker. Schließlich seien er und Ralph Brinkhaus „seit Jahren eng verbunden“. Brinkhaus habe auch gewusst, dass er, Schnieder, für Volker Kauder stimmen würde. Und sonst? Hofft Schnieder jetzt, „dass die Zeit der Beschäftigung mit uns selbst jetzt vorbei ist und wir uns ausschließlich den vor uns liegenden Herausforderungen widmen“.
Ein Wunsch, dem sich auch andere Christdemokraten anschließen. Vorschußlorbeeren bekommt der neue Fraktionschef jedenfalls auch von anderen CDU-Politikern aus der Region. „Er wird ein guter Fraktionsvorsitzender“, ist sich etwa der Cochemer Bundestagsabgeordnete Peter Bleser sicher, Brinkhaus zeichne große Sachkentnis aus, sagt der Trier-Saarburger Parlamentarier Andreas Steier. Die beiden Landtagsabgordneten Alex Licht und Arnold Schmitt werten die personelle Entscheidung als Signal dafür, „dass die CDU lebendig und zur Erneuerung fähig ist“.
Welche Schlüsse Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel aus der Niederlage ihres langjährigen Getreuen Volker Kauder ziehen sollte, darüber gehen die Meinungen auseinander. „Das wird die Kanzlerin zwingen, die CDU-Fraktion wieder stärker einzubinden“, glaubt Arnold Schmitt, Merkel werde eine „aktive Rolle in der Weiterentwicklung unserer Partei einnehmen“, flüchtet sich Andreas Steier in Worthülsen.
Derweil fordert der Eifeler CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen bereits Merkels Rücktritt. Sie solle sich auf Ihr Amt als Regierungschefin konzentrieren und damit der CDU die Chance geben, durch Freigabe des Parteivorsitzes christlich-demokratische Werte für die Menschen wieder sichtbar zu machen, sagte Billen. So weit gehen nicht einmal die Forderungen der politischen Gegner. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Katrin Werner fordert eine Regierungserklärung der Kanzlerin, Katarina Barley (SPD) und Corinna Rüffer (Grüne) plädieren für ein Ende des Streits und die Rückkehr zur Sacharbeit, und Carina Konrad (FDP) empfiehlt der Kanzlerin einen neuen Führungsstil.
