Nach Untersuchung von Privathandy Rassistische Chats bei der Polizei: Innenminister sieht keinen „strukturellen Rechtsextremismus“

Mainz · Mehrere rheinland-pfälzische Polizisten sollen bei Whatsapp rassistische und antisemitische Inhalte geteilt haben. Innenminister Michael Ebling sagt, es gebe kein strukturelles Neonazi-Problem in der Landespolizei. Der SPD-Politiker will nun die Meldewege für solche Vorfälle verbessern.

Polizei-Chats: Innenminister sieht kein "Neonazi-Netzwerk"
Foto: dpa/Arne Dedert

Die Koblenzer Staatsanwaltschaft ermittelt seit mehr als einer Woche gegen insgesamt sieben Polizisten. Vier Beamte aus Rheinland-Pfalz, ein ehemaliger Polizeischüler und zwei Bundespolizisten sollen rassistische, antisemitische, sexistische und behindertenfeindliche Inhalte in Whatsapp-Gruppen geteilt haben. Innenminister Michael Ebling (SPD) hat am Montag im Innenausschuss des Landtags weitere Details zu den Vorfällen bekannt gegeben. Die bisherigen Ermittlungen hätten keinerlei Anhaltspunkte „für einen strukturellen Rechtsextremismus“ in der rheinland-pfälzischen Polizei ergeben. „Nach allem, was wir derzeit wissen, haben wir es hier nicht mit einem Neonazi-Netzwerk oder ähnlichem zu tun“, sagte Ebling. Demnach besteht auch kein Zusammenhang zu in der Vergangenheit bekannt gewordenen rechtsextremen hessischen Polizei-Chats. Im Nachbarland hatten sich Beamte in Dutzenden Chatgruppen antisemitisch und rassistisch geäußert.