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"Das ist ein Armutszeugnis": Stimmen zur aktuellen Entwicklung bei der Kommunalreform

Aloysius Söhngen. TV-Foto: Archiv/F.Auffenberg
Aloysius Söhngen. TV-Foto: Archiv/F.Auffenberg FOTO: Frank Auffenberg (aff), Frank Auffenberg ("TV-Upload Auffenberg"
Prüm/Mainz. Stimmen zur aktuellen Entwicklung bei der Kommunalreform: Aloysius Söhngens Angebot gilt weiter, Nico Steinbach fordert eine Perspektive für die Obere Kyll. Fritz-Peter Linden

Prüm/Mainz Glatt überfragt: Aloysius Söhngen (CDU), Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Prüm, gehen so langsam die Antworten aus angesichts der neuen Entwicklung bei der Kommunalreform - siehe Artikel oben.
Deshalb hält er sich mit einem Kommentar zum Geschehen lieber zurück und bleibt grundsätzlich: "Von uns aus gilt immer eins: Wir sind gefragt worden und haben, gemeinsam mit der Oberen Kyll, einen Vorschlag gemacht, wie wir es lösen können" - nämlich einen Zusammenschluss mit den elf Gemeinden von der Oberen Kyll, deren Bürger und Räte sich für Prüm entschieden hatten.
Und dazu stehe man in der VG Prüm auch weiter, sagt der Bürgermeister. Die Entscheidung darüber aber müsse in Mainz fallen. Ärgerlich sei allerdings, "wie viele Jahre da ins Land gehen", bis es dann vielleicht einmal zu einer Lösung komme.
Der SPD-Landtagsabgeordnete des Eifelkreises, Nico Steinbach, hat sich in den vergangenen Monaten sehr dafür eingesetzt, eine Perspektive für die hoch verschuldete Obere Kyll zu finden und daher auch die Fusion mit Prüm unterstützt (der TV berichtete).
Angesichts der aktuellen Entwicklung zeigt er sich hingegen bestürzt: "Mein Entsetzen ist groß." Er habe zunächst "mit der Faust in der Tasche" den Vorschlag befürwortet, die Fusion Prüm-Obere Kyll vom Gesetzgebungsverfahren abzutrennen und Hillesheim-Gerolstein umzusetzen. Bis zur zweiten Reformstufe und einer dann möglichen Fusion wäre die Obere Kyll eigenständig geblieben - mit finanzieller Unterstützung aus Mainz. Das aber hänge, nach dem "Nein" aus Hillesheim, "jetzt alles wieder in der Luft. Aber es muss für die Obere Kyll eine Perspektive geben. Auch finanziell. Und in Richtung Prüm." Es müsse "mit Ernsthaftigkeit weiterverfolgt werden, was die Leute auch wollen".
Hillesheim verhindere mit seiner Haltung nun auch diese "zweitbeste Lösung" für die Obere Kyll. Denn man entziehe dem Fusionsverfahren mit Gerolstein eine notwendige Grundlage: die Freiwilligkeit.
Die Hauptverantwortung für die verfahrene Situation, sagt ein hörbar angefressener Steinbach, liege aber in Daun: Denn Landrat Heinz-Peter Thiel und die weiteren Gegner der Fusion mit Prüm hätten "alles torpediert, was auf dem Tisch lag und liegt - und selber keinen Alternativvorschlag gemacht. Das ist ein Armutszeugnis. Und das muss man den Leuten auch sagen."
Und jetzt? "Da bleibt nur: Köpfe zusammenstecken, um doch noch eine vertretbare Lösung zu finden. Dafür müssen alle ein Stück aufeinander zugehen."

Nico Steinbach. TV-Foto: Archiv/Klaus Kimmling
Nico Steinbach. TV-Foto: Archiv/Klaus Kimmling FOTO: Klaus Kimmling