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Debatte über Radweg und Schule

Vor zwei Jahren wurde der Radweg auf der alten Bahntrasse von Lünebach nach Zweifelscheid eröffnet. Noch in diesem Jahr soll er asphaltiert werden. TV-Foto: Archiv/Rudolf Höser
Vor zwei Jahren wurde der Radweg auf der alten Bahntrasse von Lünebach nach Zweifelscheid eröffnet. Noch in diesem Jahr soll er asphaltiert werden. TV-Foto: Archiv/Rudolf Höser
Arzfeld. In seiner heutigen Sitzung wird der Rat der Verbandsgemeinde Arzfeld über die Auflösung der Hauptschule Waxweiler beraten - und voraussichtlich seine Zustimmung verweigern. Außerdem auf der Tagesordnung: Der Ausbau der Radwege nach Zweifelscheid und Lünebach sowie der Haushalt für 2010. Von unserem Redakteur Christian Brunker

Nur noch 30 Schüler besuchen derzeit den Hauptschulzweig der Schule in Waxweiler. Neue Fünfklässler sind im vergangenen Sommer schon nicht mehr angemeldet worden, auch für das im Sommer beginnende neue Schuljahr wird es keine neuen Schüler mehr geben. Nach dem Ausscheiden der jetzigen Neuntklässler würden damit 2010/11 nur noch 20 Schüler in den Klassen 7 bis 9 unterrichtet. Dies hätte die Bildung einer gemeinsamen Klasse zur Folge, was aber nach Einschätzung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier aus pädagogischen Gründen nicht mehr vertretbar ist. Daher plant die ADD, den Hauptschulzweig der Grund- und Hauptschule schon zum kommenden Schuljahr aufzuheben. Davon unberührt bleibt die Grundschule. Die Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld als Schulträger soll diesem Vorhaben nun zustimmen. Eine echte Wahl hat der Rat aber offenbar nicht.

Denn auch wenn sich die VG gegen die Schließung ausspricht, kann sich das Bildungsministerium in Mainz über den Einspruch aus der Verbandsgemeinde hinwegsetzen. Denn das Schulgesetz sieht nach Einschätzung des Ministeriums bei einer so geringen Schülerzahl ein "dringendes öffentliches Interesse" an einer Schließung. Dennoch haben weder der Schulträger-Ausschuss noch der Haupt- und Finanzausschuss empfohlen, der Auflösung zuzustimmen. "Wir werden genauso verfahren wie damals bei der Schließung der Hauptschule in Daleiden und nicht zustimmen", sagt der erste Beigeordnete Klaus Juchmes. "Diejenigen, die die Schulpolitik machen, sollen auch die Schulschließungen beschließen. Von uns kann man nicht erwarten, dass wir dem auch noch zustimmen."

Erfreuliche Entwicklung bei Radwegen



Deutlich erfreulicher ist hingegen die Entwicklung bei den Radwegen. Wenn der VG-Rat dem Vorhaben zustimmt, soll die Strecke von Lünebach über Arzfeld nach Zweifelscheid auf der alten Bahntrasse in Richtung Neuerburg möglichst bald asphaltiert werden. Die Kosten für die Befestigung und die Ausgleichsmaßnahmen, die der Naturschutz vorschreibt, werden mit rund einer Million Euro angegeben, von denen 70 Prozent vom Land gefördert werden. Von den verbliebenen rund 300 000 Euro übernimmt die VG rund 226 000 Euro, den Rest die betroffenen Ortsgemeinden. "Wir hoffen, das Ganze möglichst noch in diesem Jahr umsetzen zu können", sagt Juchmes.

Ebenfalls Gegenstand der Beratung ist der Haushalt für 2010. Dieser sieht einen Fehlbetrag von rund 614 000 Euro vor, für Investitionen sind 1,4 Millionen Euro vorgesehen, für die rund 550 000 Euro an Krediten aufgenommen werden müssen. Weil aber gleichzeitig rund 733 000 Euro an alten Schulden getilgt werden, reduziert sich der Stand bis Ende des Haushaltsjahres voraussichtlich auf 4,5 Millionen Euro. Die VG-Umlage wird auf 46,9 Prozent festgesetzt.