Jünkerath. Genau drei Jahre ist es her, dass der ehemalige Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll, Werner Arenz, ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt hat. Vorausgegangen war die Veruntreuung von 2,53 Millionen Euro durch den damaligen Finanzverwalter der VG. Arenz wies jegliche Mitschuld am Betrug von sich. Von dem Verfahren erhoffte er sich offizielle Entlastung vom Verdacht eines Dienstvergehens.

Doch auf den Ausgang wartet er bis heute. Die Findungsphase dauert immer noch an. "Das Verfahren läuft", ist die einzige Stellungnahme, die ADD-Pressesprecherin Miriam Lange sich entlocken lässt.

Doch damit ist jetzt Schluss. Werner Arenz hat die Warterei satt. Auch wenn es ihm politisch nichts mehr nützt, hat er die ADD beim Verwaltungsgericht Trier auf Fristsetzung verklagt und Recht bekommen.

Das Verfahren gegen ihn muss bis zum 28. Februar abgeschlossen sein. In der Urteilsbegründung heißt es unter anderem: " es kann grundsätzlich kein Argument sein, es habe sich die Ermittlungsperson in einen rechtlich oder tatsächlich schwierigen Stoff erst umfänglich (über Monate) einarbeiten müssen." Erst elf Monate nach Einleitung des Disziplinarverfahrens wurde Arenz ein elfseitiger Fragenkatalog zugesandt.

Nach Eingang seiner Stellungnahme verstrichen abermals fünf Monate, während derer nicht weiter ermittelt wurde. Erst am 8. Dezember 2009 gab es die erste Zeugenvernehmung. Zwei weitere Zeugen wurden erst acht Monate später vernommen. Abschließend heißt es im Urteil: "Nach alledem bleibt festzustellen, dass das disziplinarrechtliche Ermittlungsverfahren insgesamt gesehen nicht mit dem gebotenen Nachdruck betrieben wurde."

Dem Gericht erschien eine Fristsetzung bis zum 28. Februar angemessen. Eigentlich will Arenz das Urteil nicht kommentieren. Nur soviel: "So kann man einen nicht hängen lassen. Die ADD hat ihre Abreibung bekommen. Das hätte nicht sein müssen."

Der ehemalige VG-Bürgermeister ist pensioniert. "Ich vermisse nichts. Bürgermeister zu sein, ist eine Sache auf Zeit, das muss man vorher wissen." Da er sich aber mit 55 Jahren "zu jung fühle, um nur den Garten umzugraben", hat er sich als Unternehmensberater selbstständig gemacht.

Meinung

Fader Beigeschmack

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Trier ist eine ziemliche Klatsche für die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier. Zu lange hat die Behörde an der Aufklärung der Kämmerer-Affäre herumgedoktert. Zu wenig Personal für die Recherchen abgestellt. Auch wenn die Materie schwierig, die Akten umfangreich sind, ist es nicht zu erklären, warum monatelang nichts passierte, um Licht ins Dunkel zu bringen. Auch jetzt, wenige Wochen vor Abschluss des Verfahrens, ermittelt die Behörde nach außen hin unbemerkt. Auf das abschließende Urteil darf man gespannt sein. Schon jetzt hat das Ergebnis einen faden Beigeschmack. s.glandien@volksfreund.deEXTRA

Der Untreuefall an der Oberen Kyll wurde im Mai 2007 aufgedeckt. Der Finanzverwalter der Verbandsgemeinde hatte innerhalb von 13 Jahren 2,53 Millionen Euro veruntreut. Nach seinem Tod in Untersuchungshaft stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein. Akten wurden weiterhin gewälzt: Sowohl das Rechnungsprüfungsamt der Kreisverwaltung, als auch eine Beratungsgesellschaft des Gemeinde- und Städtebundes (Gekom) fertigten jeweils ein Gutachten an, konnten die "Schuldfrage" jedoch nicht klären. Auch die Prüfung des Rechnungshofs des Landes Rheinland-Pfalz, der die Arbeit des Gemeindeprüfungsamts der Kreisverwaltung Vulkaneifel untersuchte, ergab keine Verstöße. Im Januar 2008 strengte Bürgermeister Werner Arenz ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst an, um offiziell vom Verdacht eines Dienstvergehens entlastet zu werden.