Kommunalpolitik Keiner will es machen: Orte ohne Chef
Bitburg/Prüm · Fünf Gemeinden im Eifelkreis sind derzeit ohne Ortsbürgermeister. Für eine in Plascheid am kommenden Sonntag angesetzte Wahl fand sich ebenfalls kein Bewerber.
Wie bringt man Menschen dazu, sich im Gemeinderat zu engagieren? Mit dieser Frage haben sich kürzlich Bürger bei einer Veranstaltung in Gilzem auseinandergesetzt (der TV berichtete). Dabei ebenfalls anwesend war Moritz Petry, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Südeifel. Mit Blick auf die Kommunalwahl am 26. Mai zeigte sich dieser etwas besorgt: „Ich vermute, dass wir leider nicht in jeder Gemeinde einen Ortsbürgermeister finden werden.“ Und: Seiner Einschätzung nach wird es auch Fälle geben, in denen sich auch keine ersten oder zweiten Beigeordneten finden.
Kommt es zu einem solchen Fall, werden die Geschäfte einer Ortsgemeinde auf den Verbandsbürgermeister übertragen. Im Fall der Verbandsgemeinde Südeifel wäre das also Petry, der darauf aber alles andere als scharf ist: „Wenn das bei einem Dorf der Fall ist, geht das noch, aber bei fünf oder sechs wird das müßig nebenbei.“ Und das sehe man den Dörfern dann auch an. In diesen Gemeinden gebe es dann nur noch eine Mangelverwaltung, sagte Petry.
Bislang blieb die VG Südeifel davon weitgehend verschont. Unter den 66 Gemeinden gibt es derzeit nur eine ohne Orts-Chef. Und das ist Plascheid. Im August 2018 erklärte der bisherige Amtsinhaber Harald Gasper seinen Rücktritt. Seitdem wird die Gemeinde vom ersten Beigeordneten Michael Lehnen geführt. Und so wie es aussieht, wird sich daran zumindest bis zur Kommunalwahl nicht viel ändern. Zwar war für kommenden Sonntag in Plascheid ein Termin zur Urwahl eines neuen Ortsbürgermeisters angesetzt. Doch hat sich dafür kein Bewerber gefunden. Die Urwahl fällt deshalb aus.
In Malberg (VG Bitburger Land) war man diesbezüglich immerhin schon einen Schritt weiter. Nachdem dort im Sommer 2017 der damalige Ortsbürgermeister Wolfgang Rütz seinen Rücktritt erklärt hatte, stand drei Monate später die Wahl eines Nachfolgers an. Es gab sogar eine Bewerberin für das Amt, die aber bei der Urwahl nicht die erforderliche Mehrheit bekam. Die Wahl wurde wiederholt. Beim zweiten Anlauf jedoch meldete sich gar kein Freiwilliger mehr. Weswegen sich in Malberg seit mehr als anderthalb Jahren der erste Beigeordnete Joachim Schmitt um die Leitung der Gemeinde kümmert.
In Gindorf (VG Bitburger Land) wäre man froh, wenn es dort wenigstens noch einen ersten Beigeordneten gäbe. Oder zumindest einen zweiten. Doch damit kann die Gemeinde nicht dienen. Wobei es nicht an der fehlenden Bereitschaft liegt, sondern vielmehr an der Gemeindeordnung. Der in Gindorf 2014 gewählte Orts-Chef Jürgen Grosdidier musste auf Anordnung der Kommunalaufsicht 2017 sein Amt niederlegen. Der Grund: Grosdidier arbeitet für den Forstzweckverband Waldeifel – eine Tätigkeit, die laut Gemeindeordnung nicht mit dem Amt eines Ortsbürgermeisters vereinbar ist, weil Gindorf ebenfalls dem Forstzweckverband angehört.
Wer „gegen Entgelt im Dienst der Gemeinde, der entsprechenden VG oder eines öffentlich-rechtlichen Verbandes, bei dem die Gemeinde Mitglied ist, steht“, darf laut Paragraph 53 der Verordnung nicht als Bürgermeister tätig sein. Damit soll verhindert werden, dass es zu Interessenkonflikten kommt. Dass es im konkreten Fall keinen wirklichen Interessenskonflikt gab, war zweitrangig. Gesetz ist Gesetz.
Weil es in Gindorf derzeit weder Ortsbürgermeister noch Beigeordnete gibt, wurden die Amtsgeschäfte auf Verbandsbürgermeister Josef Junk übertragen. Er bedaure das, sagt Junk, sehe aber aufgrund der Gesetzeslage keinen Spielraum.
Nicht weit von Gindorf entfernt liegt Steinborn, ebenfalls im Bitburger Land. Ende 2017 sollte dort ein Nachfolger für Stefan Bartzen, der drei Monate zuvor zurückgetreten war, gewählt werden. Doch es fand sich kein Bewerber. Aus diesem Grund übernahm in Steinborn der erste Beigeordnete Manfred Jegen die Leitung der Gemeinde. Gleiches gilt für Balesfeld im Bitburger Land. Dort gibt es bereits seit fast vier Jahren keinen Ortsbürgermeister mehr. Seit dem werden die Geschäfte vom ersten Beigeordneten geführt, seit Herbst 2017 ist das Ernst Nober. Immerhin: In Balesfeld gab es ein Jahr nach Beginn der Ortsbürgermeister-Vakanz einen mehrheitlichen Gemeinderatsbeschluss, mit der Nachbargemeinde Neuheilenbach Fusionsgespräche zu führen. Jedoch ohne Erfolg. In Neuheilenbach sprachen sich die Einwohner bei einer Einwohnerversammlung mehrheitlich gegen eine Fusion mit Balesfeld aus.
