"Klar ist, dass nichts klar ist"

Jünkerath · Kommt die Fusion der Verbandsgemeinden Obere Kyll und Prüm im Januar 2017? Keiner kann es sagen. Zwar soll laut Innenministerium am Terminplan festgehalten werden, ob das aber wirklich so kommt, ist ungewiss.

Jünkerath. "Eine positive Mitteilung über die weitere Entwicklung unserer Verbandsgemeinde habe ich zu machen", sagt Diane Schmitz, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll und eröffnet so die jüngste VG-Ratssitzung. Schlagartig herrscht Ruhe im Saal. Gibt es Neuigkeiten aus Mainz zur Fusion mit Prüm? Die Spannung steigt, dann spricht Schmitz weiter.Kommunal- reform


"Gestern Mittag wurden die Parkplatzbeschilderungen für den Kylltalradweg angebracht." Überraschende Gelassenheit macht sich unter den Ratsmitgliedern breit. Man lacht, lehnt sich zurück und tuschelt - gute Nachrichten werden in Zeiten vieler schlechter eben geschätzt, und von denen gibt es ja nicht gerade wenige. Immerhin habe man mittlerweile eine Antwort auf den gemeinsam mit ihrem Prümer Amtskollegen Aloysius Söhngen im Oktober ans Innenministerium geschickten Brief erhalten, sagt Diane Schmitz. "Das Antwortschreiben von Anfang Januar teilt mit, dass weiter angestrebt ist, die Gebietsreform bis zum 1. Januar 2017 umzusetzen." Es habe zudem ein Gespräch stattgefunden zwischen der SPD-Fraktion des VG-Rats und dem Ministerium (der TV berichtete). "Auch da ist noch mal klar dargestellt worden, dass man festhalten möchte am Termin." Als gutes Zeichen werte sie, dass alle Parteien - auch die CDU - den bisherigen freiwilligen Fusionen zustimmten. Also wird alles gut? Die Ratsmitglieder sind skeptisch.

Rudolf Heinzelmann (SPD): "Man hört von verschiedenen Seiten, dass die CDU, wenn sie gewählt würde, die Fusion auf Eis legt, um ein neues Gutachten zu erstellen." Schriftlich liege zwar nichts vor, sagt die VG-Chefin, doch beim CDU-Neujahrsempfang habe auch sie davon gehört, dass zwischen allen Landesparteien vereinbart worden sei, alle Gesetzentwürfe, die bislang auf den Weg gebracht wurden, aber nicht im Landtag eingebracht werden konnten, zu stoppen. Auch sie habe von dem Gutachten gehört, in dem alle kommunalen Ebenen überprüft werden sollen - auch die Kreisreform und die Reform der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Das Gutachten liege laut Hörensagen erst Ende 2017 vor.

Georg Lenz (FWG): "Klar ist also, dass wirklich nichts klar ist." Er gibt sich aber verhalten zuversichtlich: "Es könnte klappen, dann muss aber alles wie am Schnürchen laufen." Definitiv solle der Rat nach seiner nächsten Sitzung, wenn die Wahl gelaufen ist, nachhaken und weiter auf die Einhaltung der Planungen setzen. Stephan Juchems (FWG) gibt sich resigniert: "Es bleibt uns nichts anderes als abzuwarten. Bei der letzten Wahl wurde uns für Stadtkyll ein schönes Waldfreibad versprochen. Was kam? Nichts. Die Wahl ist um, die Handbremsen werden gezogen. Leider passiert das immer wieder so - egal welche Farbe man wählt. Das ist traurig, ist aber so."

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