Kommunalreform Noch einmal, dann ist es vorbei
Jünkerath · Weniger als anderthalb Monate vor dem Inkrafttreten der Fusion der Verbandsgemeinden Obere Kyll, Hillesheim und Gerolstein gibt es noch einiges zu tun. In Jünkerath tagte man nun zum vorletzten Mal.
Es war ein langer Weg, doch die Kommunalreform im Vulkaneifelkreis ist seit der Stichwahl zum ersten Bürgermeister der neuen Verbandsgemeinde (VG) Gerolstein Anfang des Monats greifbar nah. Ab Januar werden die jetzigen Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll unter einem gemeinsamen VG-Dach zusammengefasst. Für die bisherigen Ratsmitglieder ist die Zeit aber noch nicht gekommen, die Hände zufrieden in den Schoß zu legen. „Die Fusion geht voran und kommt, aber wir haben noch ein bisschen was zu erledigen“, sagt Arno Fasen, Beauftragter in der Funktion des VG-Bürgermeisters der Oberen Kyll.
Viel stehe nicht mehr auf der Tagesordnung, sagt Fasen zur Eröffnung der vorletzten VG-Ratssitzung, allerdings seien die noch zu bearbeitenden Tagespunkte noch wichtig für die Stärkung der zukünftig in der neuen VG Gerolstein aufgehenden Region. Allen voran steht hier unter dem sperrigen Titel „Bauleitplanung in der Verbandsgemeinde Obere Kyll“ die Aufstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzepts auf der Tagesordnung. Mitte Juni stellte Thomas Schwarze vom Fachbüro bds Kommunalberatung aus Münster den Entwurf eines Konzepts für die Ortsgemeinden Stadtkyll und Jünkerath vor. „Wie bei der Aufstellung eines Bebauungsplans geht so ein Entwurf in die Offenlage. Anwohner, Nachbargemeinden und Institutionen die betroffen sind, können dann Stellung nehmen“, sagt Fasen.
Dass das Einzelhandelskonzept quasi auf den letzten Drücker verabschiedet wurde, ist direkt auf die kommende Fusion im Januar zurückzuführen. „Jünkerath und Stadtkyll werden bisher als Grundzentrum gesehen. Damit das auch langfristig so gesichert ist, wurde das nun im neuen Einzelhandelskonzept festgelegt. Damit wissen wir und auch unsere Nachbarn verbindlich, wo wir stehen“, sagt Jünkeraths Ortsbürgermeister Rainer Helfen.
Viel habe man in der Endfassung nicht verändern müssen. „Die Industrie- und Handelskammer Trier und die Planungsgemeinschaft Trier hatten kleinere Einwände und Anmerkungen“, erklärt der Beauftragte. Sie seien nun redaktionell berücksichtigt worden und fänden sich in dem zu verabschiedenden Entwurf wieder, sagt Fasen. „Es ging hier vor allem um Formulierungen“, sagt Fasen. Der Verbandsgemeinderat stimmt schließlich einstimmig für die Endfassung des Einzelhandelskonzepts.
Dass die im kommenden Jahr unter einem Dach zusammengefassten Verbandsgemeinden noch bis zum Jahresende selbstständig planen und die Räte bis dahin aktiv sind, stärkt übrigens durchaus auch die kommende Groß-VG. Unter anderem haben sich die Ratsmitglieder nämlich auch mit der Gründung der „Kommunalen Holzvermarktungsorganisation Eifel GmbH“ befasst. Bisher übernahm die VG Obere Kyll die Holzvermarktung von dreizehn ihrer Gemeinden – Ausnahme ist Hallschlag.
Um dies wie gesetzlich vorgeschrieben weiterhin zu garantieren, haben sich Gemeinden in der ganzen Eifel zusammengetan und eine neue Gesellschaft angestoßen. „Unsere Nachbarn in Prüm gehen einen anderen Weg, aber abgesehen davon sind fast alle dabei“, sagt Fasen. Dass die Zeit für die Gründung gerade günstig sei, erklärt Rainer Helfen. „Alle drei bisherigen Verbandsgemeinden, die im Januar zusammengehen zeichnen selbstständig Anteile in der Gesellschaft – auch wir.“ Indem alle einzeln zeichneten sei die zukünftige VG Gerolstein mit insgesamt sechs Ortsbürgermeistern im Beirat der Gesellschaft vertreten. „Das kann für uns nur von Vorteil sein“, sagt Helfen.
Übrigens zeigt sich der Jünkerather Rat bereits schon als Teamspieler. Einstimmig verabschiedete man die Teilnahme am Profilierungswettbewerb „Kultur/Region/Tourismus“ des Landes Rheinland-Pfalz. „Der Wettbewerb richtet sich an Kommunen, die ihre touristische Arbeit stärken möchten“, sagt Fasen. „Im ersten Schritt reiche ein Beschluss von einem der drei Verbandsgemeinderäte, um als gemeinsame Tourismuseinheit an dem Bewerbungsverfahren teilzunehmen“, sagt der Beauftragte. Angedacht sei ein Angebot einzurichten, das Sehenswürdigkeiten per virtueller Realität erlebbar mache. „Wie das konkret aussehen könnte, wird später erarbeitet“, sagt er. Der Rat stimmte einstimmig für die Bewerbung.
Alles also erledigt? „Nicht ganz. Im Dezember werden wir uns nochmal zur Ratssitzung treffen. Voraussichtlich haben wir unsere letzte Sitzung am 13. Dezember“, sagt Fasen. Im Anschluss an die Sitzung werde eine kleine Feierstunde stattfinden. „Mit allen Ortsbürgermeistern und Ausschussmitgliedern.“
