Rauchverbot: Was künftig gilt

Trier · Rauchen in kleinen Kneipen ist künftig wieder erlaubt. Der Landtag verabschiedete gestern ein neues Nichtraucherschutzgesetz. Wann genau es in Kraft tritt, ist noch nicht klar. Der TV zeigt, was sich ändern wird.

(wie) Wer wissen will, ob in seiner Stammkneipe künftig geraucht werden darf oder nicht, der braucht ein Metermaß. Das gestern von CDU, SPD und FDP im Mainzer Landtag verabschiedete neue Nichtraucherschutzgesetz erlaubt nämlich das Rauchen nur in Gaststätten, die kleiner als 75 Quadratmeter sind. Damit reagierten die Parlamentarier auf die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs, der die erste Fassung des Gesetzes kippte. Darin war das Rauchen in Eckkneipen verboten. Das benachteilige die Wirte solcher Einraumgaststätten, entschieden die Richter.

Was ändert sich mit dem neuen Gesetz sonst noch?

Rauchen in kleinen Kneipen ist nur dann erlaubt, wenn es dort keine oder „nur einfach zubereitete“ Speisen gibt. Zu den „einfach zubereiteten Speisen“ zählen: Brezeln, Salzgebäck, belegte Brote, gekochte Eier, Würstchen, Frikadellen. Gibt es in der Kneipe aber Kuchen, Speiseeis, Salate, Schnitzel, Pommes oder Pizza, darf nicht geraucht werden. Raucherkneipen müssen am Eingang ein Schild anbringen, das Nichtraucher warnt. Unabhängig von der Größe der Gaststätte darf bei geschlossenen Familienfeiern künftig wieder geraucht werden, falls dies ausdrücklich gewünscht wird. Auch in Festzelten darf wieder geraucht werden, Voraussetzung: Am Eingang wird darauf hingewiesen. Das Rauchverbot gilt hingegen bei Vereins- und Betriebsfeiern sowie Versammlungen.

Ansonsten bleibt es beim bisherigen, geltenden Rauchverbot: In Diskotheken ist Rauchen weiter verboten. Geraucht werden darf in kleineren Nebenräumen, wenn sie abgetrennt sind.

Und das sagen die Betroffenen: Thomas Herrig, Gaststättenverband Südeifel: „Ein guter Kompromiss vor allem für kleinere Kneipen.“ Bernd Krönig, Mediziner und Nichtraucher-Aktivist: „Es ist traurig, dass die Politiker nicht den Mut für ein absolutes Rauchverbot hatten. Dass Rauchen bei Familienfeiern, wo meistens Kinder dabei sind, erlaubt wird, ist schlimm.“

Mehr zum Thema im Trierischen Volksfreund (Ausgabe 15. Mai 2009).

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort