Rheinland-Pfalz-SPD fordert Erneuerung der Partei - Lewentz wiedergewählt

Rheinland-Pfalz : Landes-SPD fordert Erneuerung der Partei - Lewentz wiedergewählt (Video)

Der Parteichef der rheinland-pfälzischen SPD Roger Lewentz hat beim Landesparteitag der SPD von schweren Zeiten gesprochen.

Update 14:15 Uhr: Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Daniel Stich,ist mit 76 Prozent der Delegierten-Stimmen beim Parteitag in Wittlich wiedergewählt worden. Vor zwei Jahren stimmten 73 Prozent für ihn.

Update 13:47: Die drei stellvertretenden Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD wurden in Ihren Ämtern bestätigt. Doris Ahnen wurde mit 86 Prozent, Hendrik Hering mit 83 Prozent und Alexander Schweitzer mit 92 Prozent von den Delegierten wiedergewählt.

Update 13:08 Uhr: Der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, ist mit 93,1 Prozent der Stimmen der 376 Delegierten wiedergewählt worden. Es ist ein deutlich besseres Ergebnis als vor zwei Jahren, als er 87,7 Prozent erhielt.

Es ist ein 17-Jähriger, der beim Landesparteitag der SPD im Eventum in Wittlich an diesem Samstag, am ehesten das Herz der derzeit arg gebeutelten Sozialdemokraten erobert. Es ist ein emotionales Grußwort, das der Jugendliche aus Kaiserslautern an die Delegierten richtet. Der Sohn einer, wie er selbst sagt, in Armut lebenden Familie erinnert die Genossen daran, wofür aus seiner Sicht die Sozialdemokraten stehen müssen: für mehr soziale Gerechtigkeit, für eine Wertschätzung der Arbeit. Der eloquente Jugendliche, der in einem SOS-Kinderdorf aufgewachsen ist, erhält minutenlangen Applaus für seine emotionale Rede.

Mit dem Parteitag starten die rheinland-pfälzische Sozialdemokraten in das Wahljahr 2019 mit Kommunal- und Europawahlen. Generalsekretär Daniel Stich rief die Delgierten dazu auf, zuversichtlich in das Wahljahr zu gehen.

Landesvorsitzender Roger Lewentz erinnert in seiner knapp 45-minütigen Rede an das, wofür die SPD im Bund in den "sehr schweren Zeiten" wieder stehen müsse. Es fehle an Bestimmtheit, die Sozialdemokraten müssten wieder klarer sagen, wofür sie stehen, etwa für Gerechtigkeit. Die programmatische Erneuerung der Partei dürfe keine Worthülse sein. Die SPD müsse die Sprache des Volkes sprechen, "den Menschen zuhören und sie verstehen".

Als Beispiel für eine Fehlentscheidung nennt er den Umgang mit dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen und dessen späte Entlassung. Beim Dieselskandal spricht er davon, dass alles wachsweich und wischiwai sei. Auf landespolitische Themen geht Lewentz in seiner Rede fast gar nicht ein. Heftige Kritik übt er an der AfD, dessen Landesvorsitzenden er eine "üble Gesinnung" unterstellt.

Lewentz überlässt es, Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Erfolge der Landesregierung und dabei vor allem ihrer SPD überschwänglich zu loben. Das "Wagnis, eine Ampelregierung eingegangen" zu sein, habe sich gelohnt. Wenn Dreyer von "unserer SPD" und deren Geschlossenheit spricht, dann meint sie die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten. Die Probleme der Partei, die niedrigen Umfragewerte, thematisiert die stellvertretende Bundesvorsitzende nicht. Trotzdem erhält Dreyer minutenlangen Applaus, die offenbar die Delegierten mit ihrer etwas mehr als 30-minütigen Rede begeistern konnte.

In der Aussprache kritisieren einige Genossen das Auftreten der Partei auf Bundesebene. Juso-Landesvoritzender Umut Kurt rief die Bundesvorsitzende Andrea Nahles auf, "einen Gang hochzuschalten" und die Erneuerung der Partei voranzutreiben.

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