Rheinland-Pfalz

Saarbrücken. Als „neues Freundschaftsband zwischen Deutschland und Frankreich“ hat Saarlands stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) den neuen Élysée-Vertrag bezeichnet. „Im Saarland schlägt das Herz der deutsch-französischen Zusammenarbeit und ich freue mich, dass der Vertrag von Aachen dem auch Rechnung trägt“, sagte Rehlinger am Dienstag in Saarbrücken. Von dpamehr

Koblenz. Ein Naturschutzprojekt soll die Lebensräume gefährdeter Amphibienarten im Westerwald verbessern. Ein Überleben vieler Arten sei ohne aktive Hilfe des Menschen oft nicht möglich, teilte die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD) in Koblenz am Dienstag mit. Von dpamehr

Mainz. Immer mehr Bürger in Rheinland-Pfalz wenden sich mit Fragen oder Beschwerden an den Landesbeauftragten für Informationsfreiheit. Rund 180 schriftliche Anfragen seien 2018 eingegangen, etwa 40 mehr als im Jahr zuvor, berichtete der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI), Dieter Kugelmann, am Dienstag in Mainz. Von dpamehr

Neustadt/Weinstraße. In der Diskussion um die Entwaffnung sogenannter Reichsbürger, die Staat und Verfassung ablehnen, hat die Stadt Kaiserslautern eine juristische Niederlage erlitten. Die pfälzische Kommune habe einem örtlichen Mediziner im Februar 2018 zu Unrecht mehrere Waffenbesitzkarten widerrufen, teilte das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße am Dienstag mit. Von dpamehr